Patentstreit um Microsofts Internet Explorer
Der Prozess Eolas vs. Microsoft geht weiter: Ein US-Richter wies den Antrag des Konzerns zurück, den Rechtsstreit über die angebliche Patentverletzung durch Microsoft zu beenden.
Eigentlich kann Microsoft ja zufrieden sein: Die Geschäfte laufen glänzend, der Kartellprozess scheint sich einem Ende zu nähern, das auf eine gütliche Einigung entsprechend bereits getroffener Vereinbarungen hinausläuft -- da schießt wieder einmal ein US-Richter quer. Laut der Tageszeitung Detroit News hat ein Chicagoer Richter den Antrag Microsofts zurückgewiesen, einen seit 1999 schwelenden Prozess um eine angebliche Patentverletzung durch den Internet Explorer einzustellen.
Geklagt hatte die Firma Eolas Technologies (Embedded Objects Linked Across Systems), die ein Patent (US-Patent-Nr. 5,838,906) zum Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten hält, was für interaktive Programme in Web-Seiten oder bewegliche Hot-Spots in Bildern genutzt wird. Eolas wollte verhindern, dass Microsoft Produkte vertreibt, die entsprechende Techniken enthalten -- inzwischen wäre davon vor allem der Internet Explorer betroffen. Die Firma Eolas wurde 1994 von Michael Doyle gegründet, damals Professor an der University of California. Die Hochschule ist auch an der Klage gegen Microsoft beteiligt, da die Firma einen Spinoff der Uni darstellt.
Microsoft hatte immer betont, der Internet Explorer arbeite ganz anders als in dem Patent von Eolas beschrieben. Der Richter James B. Zagel verwarf nun den Antrag auf Einstellung des Verfahrens, da beide Seiten bislang zu wenig Informationen geliefert hätten, um vorab entscheiden zu können, wie denn Browser und Betriebssystem zusammenarbeiten, um eine ausführbare Anwendung zu finden. Ein Microsoft-Sprecher zeigte sich zuversichtlich, dass man den Prozess gewinnen werde. Eolas Technologies nimmt für sich aber nicht nur technische Patente in Anspruch: So habe Doyle etwa bereits die "Klammeraffen"-Nachbildung ("@") des "e" für e-Business oder ähnliche Internet-Hype-Begriffe gestaltet; IBM hat dieses Design nach Aussagen von Eolas bereits 1997 von dem Unternehmen lizenziert. (jk)
