"Mehr Fortschritt wagen": Bundesregierung legt Forschungsstrategie vor

Die Bundesregierung hat eine "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation" vorgelegt, mit der sie ihre Forschungspolitik neu ausrichten und die Innovationskraft Deutschland stärken will. Im Anklang an ein Motto des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt spricht sie in einer Mitteilung davon, sie wolle "mehr Fortschritt wagen".

Die Strategie gelte ressortübergreifend und soll die Rahmenbedingungen für Innovationen setzen, um die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, Deutschland weiterhin international wettbewerbsfähig zu halten, die Wirtschaftskraft auszubauen und die Resilienz der Gesellschaft zu stärken, heißt es aus dem Bundesforschungsministerium. Als weitere Haupthandlungsfelder werden in der Zukunftsstrategie eine ressourceneffiziente und kreislauffähige Wirtschaft, nachhaltige Mobilität, Klimaschutz, Ernährungssicherheit, Biodiversität, Raumfahrt, Meeresforschung, Gesundheit, Digitalisierung und gesellschaftliche Vielfalt benannt.

Die Forschungs- und Innovationsförderung als zentraler Baustein der Forschungspolitik der Bundesregierung gehe Hand in Hand mit Investitionen in Infrastrukturen, Qualifizierung und Bildung sowie mit rechtlichen Fragen und Lösungen. Die Aktivitäten der daran beteiligten Ministerien sollen eng miteinander verzahnt werden, um angesichts unterschiedlicher Rahmenbedingungen gezielte Förderung anzubieten.

Agile Strategie

Dabei berücksichtige die Zukunftsstrategie bestehende oder Strategien und Initiativen der Bundesregierung, die gerade entwickelt werden. Das gelte insbesondere für die Nationale Sicherheitsstrategie, die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, Digitalstrategie, Gigabitstrategie, Datenstrategie, Start-up-Strategie, die Allianz für Transformation und der Zukunftsrat. "Hier ergeben sich Schnittstellen, bei denen insbesondere bei der Umsetzung auf eine gute Koordination und eine möglichst große Nutzung von Synergien zu achten ist", heißt in dem Papier zur Zukunftstrategie (PDF-Datei).

Die Zukunftsstrategie soll dabei dynamisch gemeinsam mit Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fortlaufend neu justiert und optimiert werden. Es gehe nicht nur darum, die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, sondern auch schnell auf unvorhergesehene Ereignisse zu reagieren. "Dies erfordert eine von Agilität geprägte Forschungs- und Innovationspolitik", schreibt das Bundesforschungsministerium.

Zusätzliche Geldmittel stehen für die Zukunftsstrategie nicht bereit. Die Ministerien sollen die Umsetzung der Strategie entsprechend ihren Zuständigkeiten und finanziellen Mitteln unterstützen heißt es in dem Papier. "Etwaiger Mehrbedarf an Sach- und Personalmitteln muss finanziell und stellenmäßig innerhalb des jeweiligen Einzelplans gegenfinanziert werden."

Wichtiger Informationsaustausch

Zuvor hatte die Bundesregierung eine "SWOT-Analyse" unternommen (strengths, weaknesses, opportunities, threats). Als eine weakness, also Schwäche, wurde dabei zum Beispiel ausgemacht, dass Deutschland bei Patentanmeldungen in Schlüsseltechnologien im Mittelfeld liege. Es sei zu wenig Wagniskapital verfügbar, regulatorische Hürden seien zu hoch, die öffentliche Verwaltung sei zu wenig digitalisiert und es gebe einen Fachkräftemangel. Auf der anderen Seite gebe es als strengths, also Stärken zum Beispiel in Deutschland eine exzellente Grundlagenforschung, starke Innovationscluster und innovative Regionen und geförderten Strukturwandel.

Bei alledem sei zu bedenken, dass Politik und Gesellschaft einen hohen Bedarf an Informationen über wissenschaftliche Erkenntnisse haben. Niemand könne in einer hochspezialisierten und arbeitsteiligen Gesellschaft alle Sachfragen selbst beurteilen. Zentral sei daher, dass sich Wissenschaft, Gesellschaft, Politik und Medien wechselseitig austauschen. "In unserer digitalen Medienwelt, in der auch viele Falschinformationen verbreitet werden, ist eine verantwortungsvolle Kommunikation und Öffnung des Forschungsprozesses für Bürgerinnen und Bürger wichtiger denn je", schreibt das Forschungsministerium. (anw)