Berufungsverfahren gegen Pirate Bay im November
Ab dem 13. November soll der spektakuläre Prozess gegen die Macher des Torrent-Trackers The Pirate Bay in die zweite Runde gehen. Einer der erstinstanzlich zu Haftstrafen verurteilten Beklagten will den Termin allerdings ins kommende Jahr verschieben.
Das Berufungsverfahren gegen die vier erstinstanzlich verurteilten Betreiber des Torrent-Trackers "The Pirate Bay" soll im November stattfinden. Das Verfahren sei zunächst für neun Verhandlungstage ab dem 13. November angesetzt, erklärte Ulrika Ihrfelt, Richterin am Stockholmer Berufungsgericht, gegenüber heise online. Die Beklagten allerdings sind mit dem Termin nicht glücklich. Der ehemalige Pirate-Bay-Sprecher und mitangeklagte Peter Sunde hat nach Angaben des Berufungsgerichts eine Verschiebung beantragt.
Sunde sowie seine Mitstreiter Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm Warg und Carl Lundström waren im April dieses Jahres wegen Beihilfe zur schweren Urheberrechtsverletzung zu jeweils einjährigen Haftstrafen sowie gemeinsamem Schadensersatz in Millionenhöhe verurteilt worden. Sowohl die Pirate-Bay-Macher als auch die klagende Unterhaltungsindustrie hatten umgehend Berufung gegen das Urteil angekündigt.
Nach dem Urteil hatten die Verurteilten dem vorsitzenden Richter wegen seiner Kontakte zu Lobbygruppen der Unterhaltungsindustrie Befangenheit vorgeworfen und ein neues Verfahren gefordert. Nach einer Untersuchung wurde der Richter allerdings für nicht befangen erklärt. Auch Richterin Ihrfelt halten die Beklagten frühere Verbindungen zur Unterhaltungsindustrie vor. Ihrfelt wird eigenen Angaben zufolge der Berufungskammer unter Vorsitz von Kristina Boutz zusammen mit Richter Ingemar Persson sowie zwei Laienrichtern angehören.
Die Beklagten fürchten, in Stockholm auf keine unvoreingenommenen Richter zu treffen. Sunde und seine Mitangeklagten hatten eine Verlegung des Verfahrens an eine Kammer in einem anderen Gerichtsbezirk gefordert. Zudem wollen die Beklagten die Berufungsverhandlung aus terminlichen Gründen auf Januar 2010 verschieben lassen. Das Gericht habe Sunde gebeten, seine Gründe für die beantragte Verschiebung zu erläutern, erklärte Ihrfelt.
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(vbr)
