Ursula von der Leyen fordert Verhaltenskodex fürs Internet

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die wegen ihrer Initiative für ein Gesetz zu Web-Sperren gegen Kinderpornographie als Vorreiterin eines Internet-Zensursystems kritisiert wird, will eine Art von Benimm-Regeln für das Internet einführen. In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein "achtsamer und wacher Umgang miteinander" eingefordert werden, sagte von der Leyen in einem Interview mit der Rheinischen Post. "Mobbing im Netz kann nicht toleriert werden." Respektvoller Umgang müsse in Chats, Blogs oder Foren so selbstverständlich sein, wie man das auch im Schulalltag mit Streitschlichtern oder Vertrauenslehrern einfordere.

Ziel sei es, gemeinsam mit den Verantwortlichen sowie jugendlichen Nutzern einen Verhaltenskodex zu entwickeln. Außerdem müssten minderjährige Internet-Surfer über die Gefahren des Netzes aufgeklärt werden – zum Beispiel darüber, "dass sich Erwachsene mit üblen Absichten in ihre Chats einschleichen können".

Von der Leyen hatte mit ihren Vorschlägen für das Sperren von Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten, die inzwischen gesetzlich verankert sind und ab dem 1. August wirksam werden, eine Debatte über Zensur im Netz entfacht. Kritiker hielten ihr vor, dass Kindesmissbrauch mit Web-Sperren nicht bekämpft werde und stattdessen ein Einfallstor für das Sperren auch anderer Seiten geöffnet werde. Bekannt wurde die Debatte unter dem nach von der Leyen benannten Motto "Zensursula" - was die Familienministerin im Interview als "patent" bezeichnet: "Das gehört zur politischen Auseinandersetzung dazu."

In dem Interview mit der Rheinischen Post verteidigte sie erneut ihre Position zu Websperren: "Ich bleibe aber bei meiner Position, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und die Freiheit der Massenkommunikation Grenzen hat, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird. Bilder vergewaltigter Kinder im Internet können nicht toleriert werden." (jk)