Apple soll im iPhone Patente verletzt haben
Eine auf Patentverwertung spezialisierte Kanzlei bittet Apple zur Kasse, da im Smartphone iPhone angeblich unerlaubt nicht lizenzierte Technik verwendet wird.
Wie jetzt bekannt wurde hat die US-amerikanische Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants den IT-Konzern Apple Ende Oktober vor einem Gericht in Delaware auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt, weil die Technik der Kamera im iPhone angeblich gegen mehrere von den Anwälten gehaltene Patente verstößt. Hauptsächlich geht um das Patent 5,138,459 vom 11. August 1992 mit dem Namen "Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer Compatible Digital Format Output". Erwähnt werden auch die Patente 6,323,899, 6,094,219 und 6,233,010. Die Klageschrift ist online einsehbar.
Die Kanzlei hat mit dieser Strategie bereits andere Größen in der Elektronik-Industrie erfolgreich zur Ader gelassen. Sony mußte 2001 25 Millionen US-Dollar zahlen, Canon im Jahre 2003 34 Millionen, Fuji kam mit 3 Millionen US-Dollar davon. Von anderen Unternehmen soll St. Clair über 120 Millionen US-Dollar erhalten haben. Die Firma forderte von diversen Herstellern von Digitalkameras und Handys Geld. Dazu zählen Nikon, Olympus, Casio, Samsung, Panasonic, Kyocera, Minolta, Nokia, HP, Kodak, LG, Motorola, RIM und Palm. Um einen Prozess zu vermeiden, haben sich viele betroffenen Unternehmen auf die Zahlung von Schadenersatz eingelassen.
Einem bei der Kanzlei Morgan Lewis einsehbaren Dokument mit dem Namen Fighting the Patent Troll (PDF-Datei) zu Folge haben zwei Anwälte St. Clair Intellectual Property Consultants gegründet und für weniger als 100.000 US-Dollar einige Patente über Basisfunktionen einer Digitalkamera erworben. Beginn der Verhandlung soll der 13. Januar 2010 sein. (jes)
