Kernkraftwerke sind leichter zu finanzieren als Glasfasernetze
Auf dem Glasfasertag des Branchenverbands VATM erörterten Experten die Hindernisse für den Breitbandausbau in Deutschland, das bei Glasfaseranschlüssen im internationalen Vergleich hinterher hinkt. Ein Problem ist die Finanzierung.
Europa liegt beim Breitbandausbau mit Glasfasernetzen vier Jahre hinter den USA und acht Jahre hinter Japan zurück: Diesen Stand der Dinge in Sachen "Fiber to the Home" (FTTH) beschrieb der Vorsitzende des europäischen Branchenverbandes der optischen Netzwerkausrüster FTTH Council Europe, Hartwig Tauber, am gestrigen Donnerstag auf dem VATM-Glasfasertag in Düsseldorf. Innerhalb Europas nimmt die Bundesrepublik nach den jüngsten Statistiken des FTTH Council bestenfalls einen Mittelplatz ein.
In Ländern wie Südkorea, Japan, Singapur, Australien oder Neuseeland "passiert sehr, sehr viel", berichtete Dieter Elixmann von der WIK Consult, die unlängst eine umfangreiche international vergleichende Analyse "The Economics of Next Generation Access" erstellt hat. Aber in all diesen Ländern, betonte er, gäbe es "eine sehr viel differenziertere Form der staatlichen Rolle, als wir sie in Deutschland haben".
Doch an der Regulierungspolitik liegt es offenbar nicht, dass der alte Kontinent hinterher hinkt. "Die Unternehmen selbst haben die Aufgabe, die Telekommunikationsmärkte voranzutreiben", stellte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, auf der Veranstaltung in Düsseldorf klar. "Dafür muss es keine zentrale staatliche Planung geben."
Aus Brüssel ist offenbar auch keine konkrete Hilfestellung mehr zu erwarten. Mit der Verabschiedung des EU-Reformpakets und der Beihilfe-Leitlinien seien die wesentlichen Voraussetzungen geschaffen, erklärte Roland Honekamp, der in der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien der EU für die ökonomischen Fragen der Regulierung zuständig ist; den restlichen Weg müssten nun die Länder der Gemeinschaft selbst gehen. "Unsere Hauptaufgabe ist es, gleiche Bedingungen im Binnenmarkt zu schaffen, nicht aber den deutschen Markt mit Micromanagement zu überziehen."
Der Rechtswissenschaftler Jürgen Kühling, Professor an der Universität Regensburg, riet davon ab, die Stagnation des politisch erwünschten Breitbandausbaus mit Änderungen am Rechtsrahmen überwinden zu wollen. Er warnte davor, dass man sich damit nur "an der falschen Stelle verbeißt". Als Beispiel nannte Kühling die diskutierte Verlängerung der Regulierungsperioden von drei auf fünf Jahre, um investitionswilligen Unternehmen mehr Planungssicherheit vor regulativen Eingriffen der Bundesnetzagentur zu geben. Dies sei aus seiner Sicht "ein Witz – das kann doch nicht der Grund sein, um investieren zu können".
Tatsächlich liegt der Grund wohl eher in der Frage, woher die Mittel von geschätzten 50 Milliarden bis 60 Milliarden Euro für eine flächendeckende Glasfaser-Infrastruktur kommen sollen. Die privatwirtschaftliche Finanzierung sei "eigentlich überhaupt kein Problem", meinte TK-Markt-Spezialist Thomas Langer von der WestLB zwar, offenbarte dann aber die Vorbehalte hinter dem "eigentlich". Die großen Player der Branche, allen voran die Telekom, hätten eine belastbare Bilanz; bei ihnen wäre die Kreditvergabe aus der Sicht der Banker "ein rechenbares Geschäft". Doch würden die für milliardenschwere Großprojekte im Glasfaserausbau Geld auf dem Kapitalmarkt aufnehmen, würde das den Börsenwert belasten. Eine eigens gegründete bilanzfähige Projektgesellschaft zur Finanzierung solcher Infrastrukturvorhaben hingegen hat aus der Sicht der Banker zur Kreditabsicherung weder Cash Flows noch Erträge vorzuweisen; sie müsste erst mit dem haftenden Eigenkapital ausgestattet werden und könnte dann schrittweise mit steigendem Kreditrahmen das Geschäft aufbauen.
Die Banken hätten bei der Finanzierung von Kernkraftwerken wegen der langen Bauzeiten und Genehmigungsverfahren doch auch mit Zeiträumen von zehn, vielleicht sogar 20 Jahren zu kalkulieren, bevor die ersten Gewinne fließen, wunderte sich daraufhin der Bereichsleiter Strategie und Innovation bei Vodafone, Josef Schäfer. "Warum funktioniert das bei einem Atomkraftwerk, aber bei einem Glasfasernetz nicht?"
Das Risiko wird von der Bankenwelt offenbar anders eingestuft. Bei einem Glasfasernetz sei die Schlüsselgröße die Kundenpenetration, antwortete Langer. Man müsse sehr schnell auf Anschlussraten von 40 bis 60 Prozent kommen, "sonst rechnet es sich nicht". Mit der AKW-Finanzierung sei das nicht vergleichbar, weil die in der Grundlast eingesetzt würden und damit der Absatz der Stromproduktion schon gesichert sei. "Der Projektfinanzierer braucht etwas, was schon da ist", erläuterte der WestLB-Mann und gab den anwesenden Firmenvertretern den Rat: "Sie sollten eigentlich nur dann ausbauen, wenn Sie vorher die Verträge in der Tasche haben".
Den Vorwurf, dass die Banken sehr strikt im Risikomanagement geworden seien, stritt er nicht ab. "Ich glaube, dass der Grad der Risikoaversion extrem zugenommen hat", konzedierte Langer, "nicht, weil man es will, sondern weil man es muss, denn auch die Bankwirtschaft unterliegt einer Regulierung". Aus dieser Lage käme man nur heraus, indem man das Risiko der Kreditgeber schütze. "Deutschland hat 5 Milliarden Euro in die Abwrackprämie gesteckt", rief er in Erinnerung; Firmen, die in Glasfasernetze investieren, sollten sich in den Wettstreit um öffentliche Mittel begeben. "Man wird nicht umhin kommen, dass der Staat bei diesem Riesenthema eine aktive Rolle übernimmt". (vbr)
