Smarte Lautsprecher: Google muss Sonos Millionen für Patentverletzung zahlen

Sonos, ein US-Hersteller von vernetzten, smarten Lautsprechern, kann in seiner seit Jahren andauernden Patentfehde gegen Google einen weiteren juristischen Erfolg verbuchen. Eine Geschworenenjury entschied am Freitag in einem Fall vor dem Bundesgericht für den Bezirk Nordkalifornien in San Francisco, dass der Internetkonzern eines von zwei zur Debatte stehenden Patenten von Sonos mit eigenen intelligenten Lautsprechern und Medien-Abspielsoftware verletzt hat. Zugleich setzte die Jury den Schadenersatz, den Google an den Wettbewerber zahlen muss, auf insgesamt 32,5 Millionen US-Dollar fest. Das entspricht 2,3 US-Dollar Tantiemen je veräußertem Smart Speaker bei einer angesetzten Verkaufssumme von über 14 Millionen.

Richter: "das Schlimmste im Bereich von Patentstreitigkeiten"

Von dem zugleich erhobenen Vorwurf, dass die Home-App von Google gegen ein anderes Patent von Sonos verstößt, sprach die Jury das Big-Tech-Unternehmen frei. Der zuständige Richter William Alsup, der sich bereits wiederholt mit Streitigkeiten zwischen IT-Firmen im nahen Silicon Valley beschäftigen musste, hatte die Geschworenen zuvor laut einem Bericht des Fachdienstes "Law360" aufgefordert, "die Schadensersatzschätzung eines Sonos-Sachverständigen in Höhe von 90 Millionen US-Dollar außer Acht zu lassen". Er habe zudem entschieden, dass einige der vorgelegten Beweise unzulässig seien.

Alsup äußerte sich Law360 zufolge generell frustriert darüber, dass dieser Fall überhaupt vor Gericht kam und beide Seiten sich nicht einigen konnten. Er habe die Auseinandersetzung als "ein Sinnbild für das Schlimmste im Bereich von Patentstreitigkeiten" bezeichnet. Der Richter soll auch den Fachjargon rund um die strittigen gewerblichen Schutzrechte als Anlass für kritische Bemerkungen genommen und sich einmal bei den Geschworenen erkundigt haben, ob sie angesichts der drögen Thematik nicht eingeschlafen seien.

Klage, Gegenklage und weiteres Konfliktpotenzial

Die rechtlichen Auseinandersetzungen begannen Anfang 2020, als Sonos Google beschuldigte, seine patentierte Audiotechnologie für das Beschallen mehrerer Räume kopiert zu haben. Beide Unternehmen hatten 2013 zunächst eine Partnerschaft geschlossen. Sonos gewann einen ersten Fall Anfang 2022 vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission. Diese entschied, dass Google fünf Patente des Klägers verletzt habe und verhängte ein begrenztes Importverbot für einige der betroffenen Geräte. Google musste auch einige Funktionen aus seinem Angebot an intelligenten Lautsprechern und Displays entfernen sowie Wege finden, die umstrittene Technik zu umgehen.

Der Internetkonzern selbst warf Sonos ebenfalls schon 2020 in einer Gegenklage einen Verstoß gegen fünf eigene Patente vor. Im August 2022 legte Google noch einmal nach und unterstellte dem Audio-Unternehmen, es habe seinerseits Schutzrechte rund um die eigenen intelligenten Lautsprecher und die Sprachsteuerungstechnologie verletzt. Dieser jüngste Prozess begann Anfang Mai.

Zwischen den Ex-Partnern gibt es weiter Konfliktpotenzial. "Wir sind der Jury zutiefst dankbar für die Zeit und den Fleiß, mit dem sie die Gültigkeit unserer Patente aufrechterhalten und den Wert der Erfindung" anerkennen, erklärte Eddie Lazarus, Chefjurist von Sonos, gegenüber dem Online-Magazin "The Verge". Der Beschluss bestätige erneut, dass Google serienweise "unser Patentportfolio" verletze: Insgesamt geht die Firma davon aus, dass der Tech-Riese gegen mehr als 200 Sonos-Schutzrechte verstößt. "Das ist ein enger Streit über einige sehr spezifische Funktionen, die nicht häufig verwendet werden", konterte ein Google-Sprecher. "Wir haben Technologie immer unabhängig entwickelt und sind auf der Basis unserer Ideen in den Ring gestiegen." Man prüfe die nächsten Schritte.

(tiw)