Urteil gegen Microsoft wegen Web-Patent hat vorerst Bestand

Zumindest vor Gericht scheint Microsoft keine Chance gegen die Firma Eolas zu haben: Ein Chicagoer Bundesrichter hielt das Urteil eines US-Gerichts vom August aufrecht, Microsoft habe das US-Patent Nr. 5,838,906 verletzt, mit dem Eolas die Nutzung von Browser-Plug-ins als Erfindung beansprucht, um nicht HTML-kodierte, in Webseiten eingebettete Objekte nahtlos -- also ohne das Öffnen eines neuen Browser-Fensters -- auf dem Bildschirm des Surfers darzustellen.

Microsoft war bereits wegen Verletzung dieses Patents im Internet Explorer zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Eolas verurteilt worden -- der Richter verwarf nun den Einspruch von Microsoft gegen dieses Urteil. Damit verbot er Microsoft auch, Versionen des Internet Explorer oder anderer Websoftware zu vertreiben, die das Patent verletzen. Diese Entscheidung wurde aber ausgesetzt, bis über eine eventuelle Berufung gegen das Urteil entschieden ist. Microsoft hatte bereits mehrfach betont, dass sich das Patent letztlich als ungültig herausstellen werde, bis dahin wolle man aber mit der eigenen Web-Software den Urteilen folgen beziehungsweise die durch das Patent geschützte Technik nicht verwenden.

Microsoft hat bereits Versionen des Internet Explorer vorgelegt, die vor weiteren Forderungen von Eolas schützen sollen: Vor dem Aufruf eines Plug-ins im Webbrowser erscheint eine Dialogbox -- was wohl dem durch das Patent geschützten automatischen Aufruf nicht entspricht. Auch will Microsoft Entwickler in die Lage versetzt werden, die durch das Eolas-Patent geschützten Methoden beim Aufruf von Plug-ins zu vermeiden -- was aber nicht nur Änderungen an den Webbrowsern, sondern an allen betroffenen Webseiten erfordert.

Inwieweit das Patent von Eolas Bestand hat oder etwa durch Prior Art (also bereits vor Einreichung der Patentschrift genutzte Techniken) ungültig wird, darüber verhandeln aber nicht nur die Gerichte: Auch das US-Patentamt prüft das Patent, nachdem sich das W3C mit einer Eingabe an die Behörde gewandt hat. Nicht nur beim World Wide Web Consortium hatte das Eolas-Patent für einige Aufregung gesorgt, teilweise war bereits die Rede davon, es könne die Grundlagen des Web erschüttern. Mittlerweile wurde bekannt, dass Eolas mit Linux- und Open-Source-Entwicklern im Gespräch über die geschützten Techniken ist. Michael Doyle, Gründer von Eolas, erläuterte gegenüber dem US-Branchendienst eWeek zwar keine Details, erklärte aber, man sei in Diskussion mit "wichtigen Mitspielern aus der Linux-Welt", um die Angelegenheit zu regeln. "Die Lösung wird die Open-Source-Gemeinschaft unterstützen", betonte Doyle. (jk)