Bundesjustizminsterin stellt ELENA grundsätzlich infrage
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte, die zentrale Erfassung von elektronischen Entgeltnachweisen habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete zentrale Erfassung von elektronischen Entgeltnachweisen (ELENA) grundsätzlich infrage. Sie sei dafür, ELENA einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, so die Ministerin am Dienstag in Berlin.
ELENA habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Auch das Wirtschaftsministerium, das bei diesem Projekt federführend sei, sehe derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen äußerten massiv Kritik. Datenschützer haben bereits eine Sammelbeschwerde gegen ELENA beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. (anw)
