Scheuer verteidigt Vorgehen beim Abgasbetrug

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat angesichts neuer Vorwürfe im Abgasskandal das Vorgehen des Ministeriums und des Kraftfahrt-Bundesamts gegen Autohersteller verteidigt. Der CSU-Politiker sagte am Montag am Rande eines Termins in Rosenheim, das Ministerium sei beim Thema illegale Abschalteinrichtungen mit den Herstellern „sehr, sehr hart“ in der Analyse. Was Audi betreffe, laufe dies seit Januar 2018.

Der Bayerische Rundfunk und das Handelsblatt berichteten, der Abgasbetrug bei Audi habe offenbar weit größere Ausmaße als bislang bekannt. So soll ein Münchner Staatsanwalt dem KBA-Präsidenten 2017 sogar mit Ermittlungen wegen Behinderung der Justiz gedroht haben.

Audi habe noch bis Anfang 2018 Diesel-Modelle der Abgasnorm Euro-6 verkauft, die nicht nur eine, sondern meist vier unterschiedliche Abschalteinrichtungen nutzten. Dadurch hätten die Fahrzeuge auf dem Prüfstand bessere Emissionen als im Betrieb auf der Straße.

Dies geht laut Medien aus mehreren Bescheiden hervor, die das KBA von Oktober 2017 bis Januar 2018 zum Rückruf der betroffenen Diesel-Modelle an die Autohersteller verschickt habe. Das KBA habe jeweils nur eine davon als unzulässig eingestuft. Aus den Bescheiden gehe aber hervor, dass die Flensburger Behörde bei den meisten Modellen nicht selbst technisch geprüft, sondern „nach Aktenlage“ entschieden habe.

Scheuer sagte mit Blick auf die Berichte: „Wir haben nie etwas Illegales zugelassen.“ Das KBA habe alles überprüft, was die illegalen Abschalteinrichtungen betreffe. Das Ministerium habe nicht nur bei Audi Rückrufaktionen veranlasst. „Das lasse ich nicht zu, dass irgendwer sagt, man hätte sich nicht gekümmert bei einem Prozess, der mittlerweile schon mehrere Jahre dauert.“

(fpi)