Australien verschiebt Internetfilter auf 2011
Bevor Internet Service Provider gesetzlich dazu verpflichtet werden, Webseiten mit kinderpornografischen oder zu Gewalt aufrufenden Inhalten zu blockieren, sollen nun zunächst einmal die Richtlinien für die Blacklist der verbotenen Inhalte überprüft werden.
Die australische Regierung hat ein Gesetzesvorhaben aufgeschoben, nach denen Internetprovider Webseiten mit kinderpornografischen oder zu Gewalt aufrufenden Inhalten blockieren sollen. Der für Breitband, Kommunikation und Digitale Ökonomie zuständige Minister Stephen Conroy hat erklärt, zunächst sollten die Richtlinien für die Blacklist der verbotenen Inhalte überprüft werden. Dazu sollen auch Experten aus den australischen Bundesstaaten und Territorien herangezogen werden. Laut einem Bericht der australischen Tageszeitung Sidney Morning Herald verzögere sich dadurch der Start des Internetfilters auf nächstes Jahr.
Die Einträge auf der Blacklist ermöglichten den direkten Zugang zu Kinderpornos, daher könne sie nicht veröffentlicht werden wie eine Liste indizierter Bücher oder Filme, argumentiert Conroy. Die Öffentlichkeit müsse aber sichergehen können, dass die Internetadressen auf unabhängige Weise und nach strengen Kriterien auf der Liste landen. Inhalteanbieter müssten Zugang zu einem geeigneten Überprüfungsmechanismus haben.
Das soll unter anderem dadurch gewährleistet werden, dass die Zensurliste jährlich von unabhängigen Experten geprüft wird, teilte der Minister weiter mit. Es müsse auch klare Wege geben, gegen die Aufnahme einer Website auf die Blacklist Einspruch erheben zu können.
Conroy hat weiter bekannt gegeben, dass sich drei der größten australischen Internet Service Provider dazu verpflichtet haben, kinderpornografische Web-Angebote, die von der Australian Communications and Media Authority (ACMA) erfasst wurden, zu blockieren. Der Minister begrüßt die Entscheidung der Unternehmen Telstra, Optus und Primus, denn sie versorgten 70 Prozent der Internetnutzer in Australien.
Bereits im April hatte sich abgezeichnet, dass das Filtergesetz nicht mehr – wie von der regierenden Labor-Partei versprochen – in der laufenden Legislaturperiode durchs Parlament gebracht werden kann. Bürgerrechtler, Internetaktivisten, die US-Regierung sowie Konzerne wie Google hatten in den vergangenen Monaten immer wieder gegen die Initiative protestiert. Sie befürchten, dass die Zensurbemühungen ineffektiv sind, den freien Informationsfluss einschränken und das Internet verlangsamten. (anw)
