Verdacht auf Schwarzarbeit bei der Deutschen Telekom

Laut einem Bericht des Bonner General-Anzeigers besteht der Verdacht, dass die Deutsche Telekom seit Jahren mindestens einige hundert IT-Spezialisten als Freelancer in arbeitnehmerähnlichen Verhältnissen an IT-Projekten hat arbeiten lassen – und damit als Scheinselbstständige beschäftigt hat. In diesem Falle könnten auf die Telekom Nachzahlungsforderungen für Sozialabgaben in zweistelliger Millionenhöhe zukommen. Außerdem drohen Steuernachzahlungen und ein Bußgeld.

In Bedrängnis gebracht hatte die Deutsche Telekom die Pleite des privaten Personaldienstleisters Lenroxx. Als dieser im März Insolvenz anmeldete, setzte der Telekommunikationskonzern rund 450 Spezialisten auf Grundlage eines Rahmenvertrages mit Lenroxx in Projekten ein – unter anderem auch in der Bonner Konzernzentrale.

Als nach der Pleite von Lenroxx die Spezialisten ohne Bezahlung waren, habe man den Betroffenen zur Aufrechterhaltung der Projektarbeit das Angebot gemacht, sie einzustellen oder über andere Personaldienstleister zu beauftragen, sagte ein Telekom-Sprecher dem Bonner General-Anzeiger. Außerdem habe man mit Abschlagszahlungen weiter geholfen.

Freie Mitarbeiter als Ergänzung zu Festangestellten über Personaldienstleister für IT-Projekte zu verpflichten, ist in der Branche gängige Praxis. Im Unterschied zu Leiharbeitern sind Freelancer bei den Personaldienstleistern aber nicht festangestellt. Weil der Dienstleister nur als Vermittler arbeitet, sind Freelancer also im Prinzip selbstständig. Arbeitsrechtlich entstehen Probleme, sobald die Art der Tätigkeit der Arbeit eines Arbeitnehmers vergleichbar ist.

Die Telekom hat nach eigenen Angaben die Insolvenz von Lenroxx zum Anlass genommen, eine arbeitsrechtliche Überprüfung jener Beschäftigungsverhältnisse durch eine spezialisierte Anwaltskanzlei in Auftrag zu geben. Diese Prüfung dauere noch an. Es handele sich aber nicht um eine Selbstanzeige, betonte ein Telekom-Sprecher. Anfang Juni seien außerdem die Deutsche Rentenversicherung und das Finanzamt in Bonn kontaktiert worden.

Der IT-Branchenverband Bitkom fordert schon länger mehr gesetzliche Klarheit beim Einsatz von Freiberuflern für Unternehmen. Derzeit "geht die Beauftragung von IT-Freiberuflern für Unternehmen der IT-Branche mit erheblichen Risiken und Unsicherheiten einher", so der Verband in einem Positionspapier (PDF-Datei). Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen stellten für die betroffenen Unternehmen nicht nur aufgrund der Gefahr der Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen ein erhebliches finanzielles Risiko dar, sondern hätten unter Umständen auch eine unerwartete strafrechtliche Relevanz. (boi)