Apple verliert Exklusivrechte an Marke "iPhone" in China

Ein Lederwarenhersteller aus Peking darf laut einem Gerichtsurteil verschiedene Zubehörprodukte unter der Marke "IPHONE" vertreiben. Apple verlor ein Verfahren.

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Bericht: Apple verliert Exklusivreche an Marke "iPhone" in China

iPhone-Hüllen der Marke "IPHONE"

(Bild: Hersteller / via Quartz)

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Wer den Begriff "IPHONE" hört, darf in China künftig nicht mehr nur an Apple-Smartphones denken: Ein Gericht in China hat in einem Markenrechtsprozess entschieden, dass auch ein Lederwarenproduzent aus dem Land die Marke verwenden darf. Apple würde damit seine Exklusivrechte verlieren. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Quartz. Die Firma Xintong Tiandi produziert Taschen, Passhüllen sowie – ironischerweise – Handy-Cases, darunter natürlich auch solche für das iPhone.

Der Municipal High People’s Court soll den Versuch Apples, Berufung gegen das Urteil einzulegen, abschlägig beschieden haben. Laut Quartz hat Xintong Tiandi "IPHONE" (komplett großgeschrieben) bereits 2007 registriert, Apples Markenanmeldung für Computer-Soft- und Hardware in China sei jedoch fünf Jahre älter.

Das Verfahren läuft seit 2012, damals beschwerte sich Apple bei der chinesischen Markenaufsicht. Danach verklagten sich die Unternehmen gegenseitig. Apple soll es nicht gelungen sein, zu belegen, dass "IPHONE" bei der Markenanmeldung durch Xintong Tiandi im Jahr 2007 bereits eine bekannte Marke in China gewesen ist.

Apple hatte das iPhone am 9. Januar 2007 angekündigt und dann Ende Juni auf den Markt gebracht – allerdings nicht in China. Offiziell begann die iPhone-Ära auf dem chinesischen Festland erst im Jahr 2009. Xintong Tiandi begrüßte das Urteil auf seiner Website und schrieb, es sei ein Zeichen für einen "freien Markt". Apple kommentierte den Fall laut Quartz nicht. (bsc)