Lodsys klagt gegen den Hersteller von Angry Birds

Der Patentverwerter Lodsys gibt im Streit um In-App-Käufe bei iOS-Anwendungen nicht auf. In einem Schreiben an das Bundesgericht in Ost-Texas korrigiert das Unternehmen die Liste der Beklagten: die vietnamesische Firma Wulven Games fehlt jetzt, dafür ist unter anderem Rovio hinzugekommen, der in Espoo/Finnland ansässige Hersteller des auf diversen Mobilplattformen erfolgreichen Spiels "Angry Birds".

Außerdem sind vier weitere Firmen hinzugekommen, sodass Lodsys jetzt gegen 11 Unternehmen wegen Verletzung der Patente 7620565 und 7222078 klagt. Apple hatte erklärt, dass es die beiden Schutzschriften lizenziert habe und war den sieben zunächst Beklagten im Prozess zur Seite getreten.

Die Geschichte des Patents 7222078 ist verworren und lang. Sein Besitzer Daniel Abelow hat es dem Journalisten Nilay Patel zufolge 2004 an Ferrara Ethereal LLC verkauft. Diese Firma wiederum soll eine Strohfirma (shell company) für Intellectual Ventures (IV) sein. Unter anderem sind Microsoft und Apple an IV beteiligt und verfügen deshalb über pauschale Lizenzen an rund 30.000 Patenten, zu denen laut Patel vermutlich auch 7222078 gehöre.

Ost-Texas ist für Patentverfahren berühmt. 2003 fanden dort erst 14 solcher Prozesse statt, fünf Jahre später waren es 300 – mehr als vor jedem anderen US-Bundesgericht. Einem Bericht von Technology Review zufolge werden Prozesse dort sehr schnell abgewickelt und Beklagte unter einen hohen Druck gesetzt. Sie würden angesichts der hohen Kosten schnell einknicken und sich auf einen Vergleich einlassen. So betrügen die durchschnittlichen Prozesskosten für einen Streitwert zwischen einer und 25 Millionen US-Dollar rund 2,8 Millionen. Findet ein Prozess statt, sind die Geschworenen aus der ländlichen Region der komplexen Materie häufig nicht gewachsen. (ck)