E-Voting: Salzburger ÖH-Wahl aufgehoben
Nach der Aufhebung der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) in Wien gilt gleiches nun auch für Salzburg. Die Wahladministration habe dort nicht funktioniert, heißt es zur Begründung.
Nach der Wiener ÖH-Wahl ist auch die ÖH-Wahl in Salzburg wegen grober Mängel von der Wahlkommission aufgehoben worden. Die ÖH (Österreichische Hochschülerschaft) ist die gesetzliche Vertretung der österreichischen Studenten; ihre Gremien werden alle zwei Jahre gewählt. 2009 wurde dabei entgegen dem Willen der ÖH erstmals parallel zur herkömmlichen Papierwahl die Möglichkeit der Stimmabgabe über das Internet angeboten (E-Voting). Dies führte zu Kritik und Problemen. So waren etwa in Salzburg die für das E-Voting elektronisch erstellten Wählerverzeichnisse fehlerhaft.
So konnten beispielsweise Doktoratsstudierende am ersten von drei Wahltagen gar nicht wählen. Daher wurde laut ORF die Wahl aufgehoben. Früheren Berichten zufolge soll es anderen Studierenden möglich gewesen sein, ihre Stimme mehrfach abzugeben. Zu Wahlbeginn sollen auch Personen, deren Namen mit einem Umlaut beginnen, im Wählerverzeichnis gefehlt haben. Auch Personen mit Doppelvokalen im Namen und manche besonders Fleißige, die mehr als ein Studium betreiben, waren betroffen. In Wien waren die elektronischen Stimmzettel selbst fehlerhaft.
Ob die Salzburger Wahl wiederholt wird, hängt davon ab, ob gegen die Aufhebung Rechtsmittel ergriffen werden und wie lange der dann zuständige Wissenschaftsminister für seine Entscheidung benötigt. Zieht sich dieses Verfahren in die Länge, könnte am Ende sowieso die nächste reguläre Wahl anstehen.
Zum E-Voting bei der ÖH-Wahl siehe auch:
(pmz)
