Schweizer entscheiden bei Volksabstimmung über Rundfunkgebühren
Die Schweizer können heute darüber abstimmen, wie sie es mit den Rundfunkgebühren halten. Der Entscheidung vorausgegangen war eine hitzige Debatte über den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
(Bild: tianya1223)
Nach einem heißen Wahlkampf entscheidet sich an diesem Sonntag in der Schweiz die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. 5,3 Millionen Wähler können über die Abschaffung der Rundfunkgebühren abstimmen.
Das Thema hat über Wochen hitzige Debatten über die Rolle der Medien im Zeitalter des Internets ausgelöst. In Deutschland läuft eine ähnliche Debatte, deshalb weckt die Abstimmung großes Interesse. Während in der direkten Demokratie der Schweiz jedes Jahr zahlreiche teils brisante politische Entscheidungen per Volksabstimmung getroffen werden, lässt das deutsche Grundgesetz solche Entscheide auf Bundesebene nicht zu.
Unzeitgemäßer Zwang oder Grundlage der Demokratie?
Die Gebührengegner sprechen von einer Zwangsabgabe, die nicht mehr zeitgemäß sei. Jeder müsse selbst entscheiden können, für welche Medieninhalte er zahlen wolle. Die Verfechter meinen, eine Demokratie brauche einen unabhängig finanzierten Rundfunk.
Nach den jüngsten Umfragen dürften die Gebührengegner zwar scheitern, aber das Thema ist nicht vom Tisch. Die Kritiker wollen notfalls mit einer weiteren Volksabstimmung gegen die Rundfunkanstalt SRG vorgehen. Die SRG hat auch für den Fall, das die Gebühren bleiben, umfangreiche Reformen angekündigt. Die Regierung hat bereits beschlossen, dass der Beitrag zum 1. Januar 2019 von 451 auf 365 Franken (etwa 316 Euro) im Jahr sinken soll. (mho)
