Acacia setzt sich im Streaming-Patentstreit gegen Erotik-Anbieter durch

Ein US-amerikanisches Gericht befand, dass fünf US-amerikanische Erotik-Anbieter durch die Verbreitung ihrer Inhalte per Streaming Patente von Acacia verletzt haben.

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Acacia Research hat sich in einem Patentrechtstreit gegen fünf Erotik-Anbieter durchgesetzt. In dem Verfahren ging es um eine Technik, mit der Video- oder Audio-Informationen komprimiert über eine Telefon-, Kabel- oder Satellitenverbindung verschickt werden können.

Acacia hatte im Oktober 2002 damit begonnen, die Webmaster kleinerer Erotik-Websites anzuschreiben. Für die Bereitstellung von Streaming-Angeboten verlangt das Unternehmen Gebühren und rückwirkend Gelder wegen Patentmissbrauch. Das erste Anschreiben haben viele Webmaster nicht beachtet. Nachdem Acacia mit einem Gerichtsverfahren drohte, formierte sich die Internet Media Protective Association (IMPA), um die Ansprüche der Patentnehmer abzuwehren.

Der United States District Court for the Central District of California befand nun, die Erotik-Anbieter Extreme Productions, Go Entertainment, Lace Productions, WebZotic und Wild Ventures haben durch die Verbreitung ihrer Inhalte mit der Technik von Acacia Patente des Unternehmens verletzt. Weiter teilt Acacia mit, es stehe in Lizenzverhandlungen mit Babenet und White Sands Communications, zwei weiteren Erotik-Anbietern. (anw)