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Die Online-Buchhändler Amazon und Barnes & Noble haben einen jahrelangen Rechtsstreit um das so genannte 1-Click-Patent durch einen außergerichtlichen Kompromiss beigelegt.

Die Online-Buchhändler Amazon und Barnes & Noble haben einen jahrelangen Rechtsstreit um das so genannte 1-Click-Patent [1] durch einen außergerichtlichen Kompromiss beigelegt. Nach US-Medienberichten veröffentlichten die Streitparteien allerdings keine Einzelheiten der Kompromissvereinbarung.

Der Rechtsstreit hatte für großes Aufsehen gesorgt, weil das umstrittene Patent vielen Kritikern als Musterbeispiel eines unsinnigen Patentanspruchs gilt. Obwohl die 1-Click-Technik lediglich auf dem verbreiteten Cookie-Mechanismus beruht, hatte Amazon am 28. September 1999 darauf ein Patent erhalten (US5960411 ). Bereits am 22. Oktober desselben Jahres reichte Amazon eine Klage gegen Barnes & Noble ein, deren "Express Lane" ebenfalls Bestellungen mit einem Mausklick ermöglichte.

Mit einer einstweiligen Verfügung hatte US-Bundesrichterin Marsha J. Pechman Ende 1999 [2] dem Online-Buchhändler Barnesandnoble.com untersagt, weiterhin die vom Mitbewerber Amazon.com patentierte 1-Click-Technik zu verwenden. Vor einem Jahr hatte ein Berufungsgericht diese einstweilige Verfügung jedoch wieder aufgehoben. (wst [3])

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https://www.heise.de/-59231

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/BountyQuest-bringt-keine-Beweise-gegen-Amazon-Patent-35669.html
[2] https://www.heise.de/news/Amazon-verteidigt-1-Click-Patent-17310.html
[3] mailto:wst@technology-review.de

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