Amazon und Barnes & Noble legen jahrelangen Rechtsstreit bei

Die Online-Buchhändler Amazon und Barnes & Noble haben einen jahrelangen Rechtsstreit um das so genannte 1-Click-Patent durch einen außergerichtlichen Kompromiss beigelegt. Nach US-Medienberichten veröffentlichten die Streitparteien allerdings keine Einzelheiten der Kompromissvereinbarung.

Der Rechtsstreit hatte für großes Aufsehen gesorgt, weil das umstrittene Patent vielen Kritikern als Musterbeispiel eines unsinnigen Patentanspruchs gilt. Obwohl die 1-Click-Technik lediglich auf dem verbreiteten Cookie-Mechanismus beruht, hatte Amazon am 28. September 1999 darauf ein Patent erhalten (US5960411 ). Bereits am 22. Oktober desselben Jahres reichte Amazon eine Klage gegen Barnes & Noble ein, deren "Express Lane" ebenfalls Bestellungen mit einem Mausklick ermöglichte.

Mit einer einstweiligen Verfügung hatte US-Bundesrichterin Marsha J. Pechman Ende 1999 dem Online-Buchhändler Barnesandnoble.com untersagt, weiterhin die vom Mitbewerber Amazon.com patentierte 1-Click-Technik zu verwenden. Vor einem Jahr hatte ein Berufungsgericht diese einstweilige Verfügung jedoch wieder aufgehoben. (wst)