Berufungsgericht hebt Verkaufsverbot für RIM-Produkte in den USA auf
Der Patentstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller und NTP geht wieder zurück an das Bezirksgericht in Virginia.
Die kanadische Firma Research in Motion (RIM) ist dem Patentstreit mit dem US-amerikanischen NTP zunächst mit einem blauen Auge davongekommen. Das Berufungsgericht in der US-Hauptstadt Washington entschied zwar, dass der Blackberry-Hersteller Patente verletzt habe, hob aber das von einem Gericht voriger Instanz im August 2003 augesprochene Verkaufsverbot für Handhelds, Dienste und Software von RIM in den USA auf (PDF). Der Vollzug der Verfügung war bis zur Verhandlung ausgesetzt worden. Nun soll sich das Bezirksgericht in Virginia erneut mit dem Fall befassen.
NTP wirft RIM durch die Verwendung von 16 Systemen und Methoden die Verletzung von insgesamt fünf Patenten unter anderem zur drahtlosen Übertragung von E-Mails vor. Dadurch sei dem Unternehmen ein Schaden von rund 54 Millionen US-Dollar entstanden. RIM hatte darauf hingewiesen, dass das US-amerikanische Patent and Trademark Office im Januar 2003 eine Überprüfung der fraglichen fünf NTP-Patente angeordnet hat. Diese habe laut RIM die Frage nach der grundsätzlichen Gültigkeit der NTP-Ansprüche aufgeworfen, da es sich dabei auch um "prior art" handeln könne. Nun geht es aber in dem Verfahren darum, den durch RIM angerichteten Schaden zu taxieren. (anw)
