Beschlagnahmetour des Zoll geht weiter [Update]
Zur Mittagszeit stattete der Zoll dem Stand von Hyundai einen Besuch ab und transportierte diverse Flachbildfernseher.
Nachdem am gestrigen Freitag Zollbeamte 69 IFA-Stände durchsucht und diverse Ausstellungstücke beschlagnahmt hatten, müssen Aussteller auch am zweiten Messetag offenbar mit einem unangekündigten Besuch vom Zoll rechnen.
Gegen Mittag trafen die Zöllner am Stand von Hyundai ein. Unter den Augen diverser Fernsehteams und Schaulustiger entfernten die Beamten sämtliche Flachbildfernseher von der dortigen Ausstellung und transportierten sie unverzüglich ab.
Offenbar wurde auch die heutige Standdurchsuchung bei Hyundai von der ebenfalls auf der IFA vertretene Firma Sisvel (Halle 2.2) erwirkt. Sisvel hatte schon in der Vergangenheit auf der IFA und auf der CeBIT mit Beschlagnahmeaktionen für Aufmerksamkeit gesorgt. Sisvel sieht sich als "ausschließliche Lizenznehmerin" grundlegender MPEG-Audio-Patente.
Da sich die Zollbeamten vorrangig für LCD-Fernseher interessierten, haben die Beschlagnahmungen bei Hyundai aber möglicherweise eher mit der jüngst von Sisvel verkündeten Lizenzvertretung für DVB-T zu tun.
Der seit 2003 für das Joint Patent Licensing Program von DVB-T zuständige Licensing Administrator MPEG LA hatte dem italienischen Unternehmen kürzlich die Verwaltung des Lizenzprogramms übergeben.
Update: Ob tatsächlich Sisvel die Beschlagnahmung der Hyundai-Geräte erwirkt hat, ist zur Stunde unklar. Ein Sisvel-Mitarbeiter sagte auf Nachfrage von heise online lediglich, dass auf der IFA eine "Beschlagnahmungsolympiade" verschiedener Patentinhaber stattfinde. Außer um Patentrechtsverletzungen gehe es in vielen Fällen auch um Produktfälschungen.
Bezüglich DVB-T unternehme Sisvel noch nichts, sodass etwaige Beschlagnahmungen nur mit den MPEG-Audio im Zusammenhang stünden. Sisvel hat die Administration des DVB-T-Lizenzpools erst am 26. August übernommen. (spo)
