Zoll auf Beschlagnahmetour [Update]
Fast gleichzeitig stattete der Zoll zahlreichen Messeständen einen Besuch ab, unter anderem Emtec und MSI. Veranlasst hat die Aktion Sisvel, die sich als "ausschließliche Lizenznehmerin" grundlegender MPEG-Audio-Patente sowie von "Top Teletext" sieht.
Praktisch gleichzeitig statteten Zollbeamte zahlreichen Messeständen einen Besuch ab, unter anderem Emtec, MSI und Xoro. Die ebenfalls auf der IFA vertretene Firma Sisvel (Halle 2.2) wirft den Ausstellern Patentrechtsverletzungen vor und hat Durchsuchungsbefehle gegen sie erwirkt. Sisvel will damit medienwirksam für Beschlagnahmungen zu sorgen und so die Hersteller unter öffentlichen Druck zu setzen.
Auf dem MSI-Stand in Halle 12 diskutierten die Beamten längere Zeit mit MSIs Marketing Manager Dirk Neuneier und nahmen verschiedene Produkte in Augenschein – unter anderem Note- und Netbooks. Schließlich forderten sie die MSI-Mitarbeiter auf, TV-Empfänger wie den MSI Vox min Plus aus den Vitrinen zu entfernen und ihnen zu übergeben. Inzwischen sind auch Netbooks und andere Produkte verschwunden. Schaulustige IFA-Besucher wurden während der Aktion freundlich aber bestimmt dazu aufgefordert, den Stand zu verlassen.
Der italienische Rechteinhaber Sisvel hatte schon in der Vergangenheit auf der IFA und zuletzt auf der CeBIT mit Beschlagnahmeaktionen für Aufmerksamkeit gesorgt. Sisvel sieht sich als "ausschließliche Lizenznehmerin" grundlegender MPEG-Audio-Patente sowie von "Top Teletext". Seit Längerem liefert sich Sisvel Rechtsstreitigkeiten mit anderem Firmen, denen die Italiener Patentrechtsverletzungen vorwerfen.
Parallel zu den Zöllnern durchstreifte die Polizei verschiedene Messestände – möglicherweise auf der Suche nach Produktfälschungen. Gegen wie viele Hersteller Sisvel Durchsuchungsaktionen in die Wege geleitet hat, ist zur Stunde noch unklar. Auf der diesjährigen CeBIT mussten 51 Aussteller bei der laut Polizei Hannover "bisher bei weitem größten Durchsuchungsaktion auf der CeBIT" die peinliche Prozedur über sich ergehen lassen. Die meisten betroffenen Firmen stammen aus Asien oder importieren Geräte chinesischer Firmen.
Update: Inzwischen hat sich herausgestellt, dass es sich bei der heutigen Beschlagnahmeaktion um die bisher größte auf einer deutschen Messe handelt. Fast 200 Zollbeamte durchsuchten unterstützt von der Bundespolizei 69 IFA-Stände vorwiegend asiatischer Firmen. Einige Firmen zeigten sich verwundert, wähnten sie sich doch bereits als Lizenznehmer von den durch Sisvel vertretenen Rechteinhabern. Möglicherweise haben einige der Beschlagnahmen indes mit der just durch Sisvel verkündigten Lizenzvertretung für DVB-T zu tun. Augenscheinlich beeindruckt von Sisvels Erfolgen beim Eintreiben der Patentgebühren für MPEG-Audio, hat der seit 2003 für das Joint Patent Licensing Program von DVB-T zuständige Licensing Administrator MPEG LA dem italienischen Unternehmen die Verwaltung des Lizenzprogramms übergeben. (vza)
