Broadcom setzt sich im Streit um GPS-Patente gegen SiRF Technologies durch
Nach einem Urteil der ITC im Patentstreit mit Broadcom droht SiRF Technologies ein Importverbot für betroffene Chips sowie verschiedene GPS-Geräte anderer Hersteller.
Eine Kammer der Internationalen Handelsaufsicht der Vereinigten Staaten (ITC) muss in einem Patentstreit zwischen den Chipherstellern Broadcom und SiRF Technologies über Konsequenzen entscheiden, nachdem ein ITC-Richter SiRF für schuldig befunden hatte, Patente von Broadcom zu verletzen. In dem Rechtsstreit geht es um sechs von der Broadcom-Tochter Global Locate gehaltene Patente für GPS-Technik. SiRf droht nun ein weitgehendes Importverbot für betroffene Chips. Auch Produkte mit den betroffenen Chips sind von einem Einfuhrverbot bedroht.
Der Richter habe sich in einer Empfehlung für ein Importverbot ausgesprochen, teilte Broadcom am Montag mit. Die Kommission wird voraussichtlich im Dezember über die Strafe entscheiden. Ein mögliches Importverbot kann noch vor Jahresende in Kraft treten. Betroffen wären davon außer SiRF-Chips auch zahlreiche GPS-Empfänger, Navigationsgeräte oder Mobiltelefone, in denen diese Chips verbaut sind, darunter Geräte von Herstellern wie Garmin, TomTom oder Palm. SiRF kann die drohenden Konsequenzen noch abwenden, wenn sich das Unternehmen noch mit Broadcom einigt. (vbr)
