E-Books: Prozess um Preisabsprachen erst 2013 vor Gericht

Der erste Verhandlungstag im Rechtsstreit um Preisabsprachen bei E-Books wurde auf den 3. Juni 2013 festgelegt. Zuvor hatte Apple auf ein Ende der Beweisaufnahme noch vor Jahresende gedrängt.

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In dem Rechtsstreit um wettbewerbswidrige Absprachen im E-Book-Geschäft hat die zuständige Richterin Denise Cote den 3. Juni 2013 als ersten Verhandlungstag festgelegt. Das berichtete The Verge am vergangen Samstag. In dem Verfahren des US-Justizministeriums gegen Apple und mittlerweile nur noch zwei US-Verlage (Macmillan und die Penguin Group) geht es um die Einführung des sogenannten Agenturmodells im Jahr 2010. Nach dem Markteintritt von Apple waren die Preise für E-Books um bis zu 50 Prozent gestiegen.

Vor der Festlegung des Termins am Freitag hatte es Uneinigkeit über die nötige Dauer der Beweisaufnahme gegeben. Apple hatte auf ein Ende am 7. Dezember 2012 gedrängt, berichtete CNet. Dagegen habe das Justizministerium eingewandt, dass der 22. März 2013 wesentlich realistischer sei.

Die drei Verlage, die bereits in eine außergerichtliche Einigung mit dem US-Justizministerium eingewilligt hatten, haben unterdessen beantragt, aus dem Prozess herausgehalten zu werden, da sie nicht beteiligt seien. Hachette, HarperCollins und Simon & Schuster müssten dann nur noch Dokumente zur Aufklärung herausgeben, wenn es dafür einen guten Grund gebe, führt CNet aus. Das Justizministerium habe dem Ansinnen jedoch bereits widersprochen, sich heraushalten zu können sei nicht Teil der außergerichtlichen Einigung. Und da es in dem Rechtsstreit um eine Verschwörung gehe, gebe es keinen plausiblen Grund, anzunehmen, dass die Verlage keine relevanten Informationen dazu beitragen könnten. (mho)