Gaza-Konflikt: EU-Kommissar ermahnt nach Meta und X nun auch TikTok

Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, der Franzose Thierry Breton, hat am Donnerstag TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel zur Rede gestellt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Zuvor hatte Breton bereits X (vormals Twitter) und Meta zum Handeln aufgefordert.

Dem Bericht zufolge gab der EU-Kommissar dem CEO von TikTok, Shou Zi Chew, 24 Stunden Zeit, um die Bemühungen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Kurzvideo-App zu verstärken und so den gesetzlichen Bestimmungen zu entsprechen. Laut den Vorgaben des europäischen Digital Services Act (DSA), der im November vergangenen Jahres in Kraft trat, sind große Social-Media-Plattformen und Suchmaschinen, wie eben TikTok, dazu verpflichtet, schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorzugehen. Bei Verstößen drohen saftige Geldbußen.

Mehr Schutzmaßnahmen von TikTok gefordert

In den sozialen Medien wie X, Facebook oder Instagram zirkulieren immer wieder illegale Inhalte und Desinformation rund um die jüngste Gewalt in Israel und im Gazastreifen. Den Brief an TikTok-Chef Chew veröffentlichte Breton anschließend auf der Social-Media-Plattform Bluesky. Nach Ansicht des EU-Kommissars gebe es Hinweise darauf, dass TikTok nach den Hamas-Anschlägen zur Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen in der EU genutzt werde, wie er schreibt.

"In Anbetracht der Tatsache, dass Ihre Plattform in großem Umfang von Kindern und Jugendlichen genutzt wird, haben Sie eine besondere Verpflichtung, sie vor gewalttätigen Inhalten zu schützen, die Geiselnahmen und andere grafische Videos zeigen, die Berichten zufolge auf Ihrer Plattform ohne angemessene Schutzmaßnahmen weit verbreitet sind", erklärt Breton. Die Regeln für die Verbreitung von Inhalten seien im DSA klar geregelt, so der EU-Kommissar weiter und zählte die entsprechenden Verpflichtungen auf.

Ermahnungen und App-Löschungen

In Israel und den USA haben bereits mehrere jüdische Schulen Eltern aufgefordert, den Zugang ihrer Kinder zu Social-Media-Apps wie TikTok oder Instagram einzuschränken, da sie befürchten, dass zunehmend für Kinder nicht geeignete Inhalte aus Israel und dem Gazastreifen geteilt werden könnten, wie beispielsweise Geiselvideos.

Bretons Mahnschreiben an Chew folgt ähnlichen Briefen an den Eigentümer von X, Elon Musk, sowie Meta-Chef Mark Zuckerberg Anfang dieser Woche. Darin weist der EU-Kommissar die Konzernchefs darauf hin, die Vorschriften der EU-Verordnung über digitale Dienste einzuhalten.

Das Bundesjustizministerium in Berlin begrüßt, dass mit dem DSA erstmalig in der EU einheitliche Regeln iim Kampf gegen Hass und Hetze gelten. Der Kampf gegen Hass im Internet erfordere ein ganzheitliches Vorgehen, so das Ressort von Minister Marco Buschmann (FDP). Betroffenen soll das Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz mit einem Gesetz gegen digitale Gewalt erleichtert werden.

(akn)