HP wettert gegen Urheber-Pauschale für PCs
Jörg Menno Harms von Hewlett Packard Deutschland meint, es sei unerträglich, dass eine ganze Branche mit Sondergerätesteuern belegt werden soll.
Hewlett-Packard übt scharfe Kritik am Schiedsspruch des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Urheberrechtsabgaben auf PCs in Höhe von 12 Euro je Gerät. Die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften (VG) hatte diese Forderung auf Antrag der VG Wort vor kurzem festgelegt. Diese hatte ursprünglich 30 Euro gefordert. Damit erscheinen die Fronten zwischen IT-Branche und Verwertungsgesellschaften weiterhin verhärtet.
Jörg Menno Harms, Vorsitzender der Geschäftsführung von Hewlett Packard Deutschland, meint, es sei "unerträglich, dass in diesem Land eine ganze Branche mit Sondergerätesteuern belegt werden soll, um damit die willkürlichen Forderungen der Verwertungsgesellschaften abzudecken". Nach Berechnungen des Branchenverbands Bitkom würde die derzeitige Forderung auf PCs eine Zusatzbelastung der PC-Hersteller und -Händler von rund 70 Millionen Euro jährlich bedeuten. Außerdem sei mit weiteren Forderungen der GEMA zu rechnen.
Schon bald werde sich zum Beispiel das Digital Rights Management (DRM) durchsetzen, das eine nutzungsabhängige Vergütung der Privatkopie ermöglichen soll. Die Verbraucher würden dann Geräteabgaben bezahlen und zusätzlich über den Kaufpreis das Recht auf die begrenzte private Vervielfältigung erwerben. Harms fordert daher die Bundesregierung auf, "die Ausdehnung des im digitalen Umfeld inzwischen aberwitzig gewordenen Systems der pauschalen Abgabe zu verhindern". (anw)
