Japanische Wettbewerbshüter verwarnen Microsoft

Die japanische Fair Trade Commission hat Microsoft wegen restriktiver Vertragsklauseln mit PC-Herstellern verwarnt. Microsoft muss diese Klauseln bis zum 26. Juli streichen, andernfalls werde ein Hearing anberaumt, erklärte die FTC.

Mit den umstrittenen Vertragsklauseln untersagt Microsoft Lizenznehmern, Klagen wegen Patentverletzungen gegen den Konzern zu führen oder zu unterstützen. Die Klauseln behinderten nach Auffassung der FTC den freien Wettbewerb. Die Behörde hatte im Februar im Rahmen ihrer Ermittlungen zu den Verträgen des Konzerns mit Geräteherstellern Geschäftsräume von Microsoft in Japan durchsuchen lassen. (wst)