Konservative wollen Verbrenner-Verbot kippen

Manfred Weber, Spitzenkandidat der EVP bei der Europa-Wahl 2024, will ein Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 im Fall eines Wahlsiegs kippen.

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BMW-Benziner

Der Verbrenner soll in der EU auch nach 2034 in Neuwagen erhalten bleiben, meint die EVP und ihr Spitzenkandidat Manfred Weber von der CSU.

(Bild: BMW)

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Hart wurde um das Ende des Verbrennungsmotors in Neuwagen gerungen, und es ist noch nicht ganz ausgestanden. Eine der Forderungen, die die Konservativen im Fall eines Wahlsiegs durchgesetzt haben, ist eine Überprüfung der Pläne im Jahr 2026. Diese will Manfred Weber, CSU-Spitzenkandidat und Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europaparlament, nutzen, um das geplante Aus des Verbrenners in Neuwagen nach 2034 zu kippen. Unter anderem mit dieser Forderung will Weber im anstehenden Wahlkampf punkten.

"Wenn meine Fraktion nach der Europawahl eine Mehrheit herstellen kann, werden wir das vom Europäischen Parlament in dieser Legislaturperiode beschlossene Verbrenner-Verbot rückgängig machen", sagte Weber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Diese Revision möchte ich nutzen, um diese von Rot und Grün betriebene Entscheidung, die zu massiven Wettbewerbsnachteilen für die EU führt, zu heilen", wirbt Weber für seine Sicht auf die Dinge.

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Ein Ende des Verbrennungsmotors in Neuwagen ab 2035 ist zwischen den politischen Lagern umstritten. Die FDP kämpft dafür, dass Autos in der EU auch nach 2034 erstmals zugelassen werden können, wenn technisch sichergestellt ist, dass sie ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet mit einer Einigung noch in diesem Jahr.

Diese sogenannten e-Fuels werden im Idealfall mit Hilfe von Strom aus regenerativen Energiequellen hergestellt. Der Bestand an Fahrzeugen ließe sich damit weniger umweltschädlich betreiben als mit Kraftstoff auf Erdöl-Basis. Allerdings sind die absehbaren, globalen Produktionskapazitäten zu gering, um auch nur den Fahrzeugbestand damit zu versorgen. Zahlreiche Autohersteller haben zudem angekündigt, vor dem geplanten Erstzulassungsverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor aus diesem Geschäft auszusteigen. Da solche Entscheidungen langfristig angelegt sind, ist kaum zu erwarten, dass es 2035 ein breites Angebot an Neuwagen mit Benziner oder Diesel gibt.

(mfz)