Limewire-Anbieter scheitert mit Klage gegen Musikindustrie
Die Lime Group hat nach Ansicht des Richters Gerard Lynch nicht nachweisen können, dass die Musikindustrie ihr mit ihrem angeblich wettbewerbswidrigen Verhalten geschadet hat.
Der New Yorker Bundesbezirksrichter Gerard Lynch hat einem Antrag von 13 US-amerikanischen Plattenlabels stattgegeben, eine Gegenklage der Lime Group abzuweisen. Der Anbieter der P2P-Software Limewire war im September vorigen Jahres in die Gegenoffensive gegangen, nachdem er wegen angeblicher Copyright-Verletzungen verklagt wurde. Dabei hatte er schwere Geschütze aufgefahren: Die Musiklabels sollen sich zum Nachteil der Verbraucher abgesprochen haben, um neue Vertriebswege zu behindern und die volle Kontrolle über den Musikvertrieb zu behalten.
Die Lime Group hatte als Hauptargumente vorgebracht, die Plattenfirmen hätten die im Jahr 2001 unter ihnen gebildeten Joint Ventures MusicNet und Pressplay für den Online-Vertrieb für Preisabsprachen genutzt. Zudem hätten die Plattenfirmen Internet Service Provider bei Zulieferverträgen für Inhalte unter Druck gesetzt, keine Geschäfte mit P2P-Unternehmen wie der Lime Group zu tätigen.
Lynch urteilte unter anderem, die Lime Group habe nicht nachweisen können, dass sie durch übermäßige Großhandelspreise geschädigt worden sei. Ebenso verhalte es sich mit Preisabsprachen, die in bestimmten Fällen widerrechtlich sein könnten. Insgesamt habe die Lime Group keine Auswirkungen der vorgeworfenen Rechtsverstöße auf den gesamten Markt nachweisen können.
Die Lime Group hatte angeführt, sie habe Verhandlungen mit den Plattenlabels über die Lizenzierung von Musikstücken angestrebt, sei aber mit der Forderung konfrontiert worden, eine von den Labels favorisierte, patentrechtlich fragwürdige Filtertechnik anzuwenden oder mit dem Konkurrenten iMesh zu kooperieren. Dieser bietet seit 2005 einen der Musikindustrie genehmen Filesharing-Dienst an und arbeitet seit Anfang 2006 mit dem Vertrieb MusicNet zusammen.
Die Plattenfirmen, darunter Warner Music und Universal Music, hatten vergangenes Jahr gegen die Lime Group geklagt. Das Verfahren ist das erste, das Plattenfirmen nach der wegweisenden Entscheidung des obersten US-Gerichts Supreme Court zur Haftung von P2P-Software-Anbieter bei Copyright-Vergehen anstrebten. (anw)
