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Der iPhone-Hersteller hat beantragt, den Prozess mit VirnetX wegen Verfahrensfehlern für ungültig zu erklären. Apple muss nach einem Jury-Urteil über eine halbe Milliarde Dollar Strafe an den Patentverwerter zahlen.

Apple sieht Verfahrensfehler im Streitfall mit VirnetX: Nach dem Urteil zu einer Strafzahlung in Höhe von knapp 626 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter hat der iPhone-Hersteller beantragt, das Verfahren für ungültig erklären zu lassen [1], wie Texas Laywer berichtet. Die Anwälte von VirnetX hätten in ihrem Abschlussplädoyer von der Beweislage nicht abgedeckte Argumente vorgebracht und die Aussagen von Apple-Zeugen "eklatant falsch dargestellt".

Facetime und iMessage als angebliche Patentverletzer

Die Geschworenen sahen es in ihrem Urteil als erwiesen an, dass Apple mit seinen Kommunikationsdiensten iMessage und FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation wissentlich verletzt – und dafür knapp 626 Millionen Dollar an die Patentfirma zahlen soll [2]. VirnetX hatte in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit schon 2012 gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen [3], die Entscheidung wurde aber von einem Berufungsgericht aufgehoben und der Fall neu aufgerollt.

Einem Bericht zufolge hat Apple die Verbindungstechnik für FaceTime deshalb im Jahr 2013 umgestellt: Statt einer möglicherweise von den VirnetX-Patenten abgedeckten Direktverbindung habe der Konzern auf zwischengeschaltete Relay-Server umgesattelt, behauptete ein Investor des Patentverwerters – dies habe zu Problemen und Nutzerbeschwerden [4] geführt.

Klagen auch gegen andere IT-Firmen

VirnetX stellt keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen für Patente zu verkaufen. Im Dezember 2014 sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Im Jahr 2010 hatte VirnetX bereits 200 Millionen Dollar von dem Software-Konzern bekommen.

Der Patentverwerter hatte im August 2012 einen Prozess gegen Apple, Cisco, Aastra und NEC angestrengt, von Apple allein verlangte VirnetX ursprünglich eine Zahlung von 708 Millionen US-Dollar. Mit Aastra und NEC wurde der Patentstreit außergerichtlich beigelegt, Cisco ging aus dem Gerichtsverfahren im März 2013 als Sieger hervor [5]. (lbe [6])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-3097077

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.texaslawyer.com/id=1202748885065/Apple-Inc-Seeks-Mistrial-After-625M-Jury-Verdict?slreturn=20160108074329
[2] https://www.heise.de/news/Gericht-Apple-soll-626-Millionen-US-Dollar-an-Patentverwerter-zahlen-3093731.html
[3] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Strafe-von-386-Millionen-Dollar-gegen-Apple-bestaetigt-1813369.html
[4] https://www.heise.de/news/Bericht-FaceTime-Anpassungen-fuehren-zu-Problemen-1947444.html
[5] https://www.heise.de/news/Cisco-siegt-gegen-Patentverwerter-VirnetX-1823482.html
[6] mailto:lbe@heise.de

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