Nepal beschließt TikTok-Verbot

Nepal verbietet TikTok. Auf einer Kabinettssitzung am Montag wurde der Beschluss gefasst, die Social-Media-App des chinesischen Tech-Konzerns ByteDance zu verbieten, da sie negative Auswirkungen auf die soziale Harmonie habe, berichtet die nepalesische Tageszeitung The Kathmandu Post. Wann die Entscheidung in Kraft treten wird, ist allerdings noch nicht bekannt.

Laut dem Zeitungsbericht wurden in den vergangenen vier Jahren in dem kleinen Land 1.647 Fälle von Cyberkriminalität in Verbindung mit TikTok gemeldet. Ein großer Teil der Gesellschaft kritisiere die Social-Media-Platform dafür, eine Tendenz zur Hassrede zu begünstigen, so die Regierung. Das Cyber-Büro der nepalesischen Polizei, das nepalesische Innenministerium und Vertreter von TikTok hätten das Thema Anfang vergangener Woche diskutiert, so das Blatt weiter. Wie es scheint, haben die Argumente der TikTok-Vertreter die Regierung nicht überzeugen können. Es wird nun erwartet, dass das am Montag beschlossene Verbot nach Abschluss der technischen Vorbereitungen in Kraft treten wird.

Richtlinien für den Betrieb von sozialen Netzwerken

Die Verbotsentscheidung kam nur wenige Tage, nachdem die Regierung in Kathmandu die "Richtlinien für den Betrieb von sozialen Netzwerken 2023" eingeführt hatte. Gemäß dieser neuen Richtlinien müssen Social-Media-Plattformen wie Facebook, X (früher Twitter), TikTok oder YouTube, die in Nepal tätig sind, Verbindungsbüros in dem Land einrichten.

Die Regierung erklärte vergangene Woche, die Maßnahme sei beschlossen worden, weil sich immer mehr Menschen darüber beschwerten, dass die Behörden aufgrund der Abwesenheit von Vertretern der Unternehmen in Nepal Schwierigkeiten hätten, auf die Sorgen der Nutzerinnen und Nutzer einzugehen und beispielsweise anstößige Inhalte zu entfernen.

Die Unternehmen müssen innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten der am vergangenen Donnerstag beschlossenen Richtlinien entweder ein Büro einrichten oder eine Kontaktperson in Nepal benennen. Ebenso müssen die Unternehmen ihre Social-Media-Plattformen beim Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie registrieren lassen. Das Ministerium kann die Plattformen, die nicht in Nepal registriert sind, stilllegen. Das Aus für TikTok aber kommt nun schon vorher und aus anderen Gründen.

TikTok vielerorts mit Gegenwind

Aber nicht nur in Nepal ist die chinesische Social-Media-App umstritten. Auch anderswo steht Tiktok zunehmend unter politischem Druck. Vor allem in den USA und Europa gibt es zunehmend Sorge, dass chinesische Behörden und Geheimdienste Informationen von Nutzerinnen und Nutzern sammeln und für missbräuchliche Zwecke einsetzen.

In den USA, in Kanada und Großbritannien ist die App auf Diensthandys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten, gleiches gilt bei der EU-Kommission. Im US-Kongress ist zudem ein Gesetz in Arbeit, das Präsident Joe Biden die Vollmachten für ein komplettes Verbot der App geben könnte. Auch Neuseeland hat die App auf allen Handys und anderen Geräten mit Zugang zum Parlamentsnetzwerk gesperrt. In Deutschland ist Tiktok auf Diensthandys der Bundesregierung weder installiert noch kann es heruntergeladen werden.

Darüber hinaus ist TikTok Gegenstand von Klagen in den USA, die im Namen von Kindern und Schulbezirken wegen des Suchtpotenzials der sozialen Medien eingereicht wurden. Im April dieses Jahres brachte der US-Bundesstaat Montana ein Gesetz zum Verbot von TikTok auf den Weg. In den drei US-Bundesstaaten Kalifornien, Arkansas und Texas haben derweil Richter Gesetze zum Schutz von Kindern im Internet vorläufig blockiert und dies mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung begründet.

(akn)