Nokia geht gegen Qualcomm vor Gericht

Nokia geht im Lizenzstreit mit Qualcomm in die Gegenoffensive und hat bei der für Wirtschaftsverfahren zuständigen Kammer des obersten Gerichts des US-Bundesstaats Delaware (Court of Chancery) Beschwerde eingelegt. Das Gericht soll Qualcomm zur Vertragstreue anhalten und dafür sorgen, dass das Unternehmen seine wesentlichen Technologien für GSM- und UMTS-Netze zu "fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden" Bedingungen lizenziert. Außerdem möge das Gericht diese Bedingungen näher definieren.

Nokia erklärt den Schritt vor Gericht als notwendige Defensivmaßnahme gegen das bisherige Vorgehen Qualcomms. Der Mobilfunkausrüster sei verpflichtet, im Interesse der Entwicklung internationaler Standards die fraglichen Technologien seinen Wettbewerbern zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Dazu habe sich das Unternehmen gegenüber Organisationen, die an der Etablierung internationaler Standards arbeiten, verpflichtet. Das Gericht soll nun dafür sorgen, dass Qualcomm dieser Verpflichtung nachkommt und die entsprechdenden Rahmenbedingungen festlegen. Außerdem solle das Gericht klarstellen, dass Qualcomm bei für internationale Standards essenziellen Technologien keine Unterlassungsansprüche formulieren könne.

Der Chiphersteller streitet mit Nokia und anderen Branchengrößen heftig um die Lizenzierung wesentlicher Technologien für moderne GSM- und UMTS-Netze. Dabei geht es insbesondere um die Datenübertragungsformate GPRS und EDGE, bei deren Entwicklung Nokia auf Qualcomms patentierte CDMA-Verfahren genutzt haben soll. Während Qualcomm Nokia die Verletzung der Patente vorwirft und auch bei der US-Handelsbehörde Unterlassung gefordert hatte, argumentieren die Gegner damit, Qualcomm würde überzogene Lizenzgebühren fordern oder mit der Verweigerung von Lizenzen mögliche Wettbewerber aus dem Markt drängen wollen. Nokia und andere hatten dazu eine Beschwerde bei den EU-Kartellbehörden eingereicht. (vbr)