Nokia und InterDigital beenden Rechtsstreit in Großbritannien
Die beiden Unternehmen, die seit Jahren um Patente für 2G- und 3G-Mobilfunk streiten, haben ihren Rechtsstreit in Großbritannien beigelegt. Die Verfahren, die in den USA noch anhängig sind, werden weiter geführt.
Der finnische Handyhersteller Nokia und das US-Unternehmen InterDigital haben zwei Rechtsstreitigkeiten um 3G-Mobilfunk-Patente, die sie vor ein britisches Gericht gebracht hatten, beigelegt. Details der Vereinbarung bleiben laut Mitteilung vertraulich. Laufende Verfahren in den USA würden weitergeführt.
Nokia hatte InterDigital Ende Juli 2005 vor dem English High Court mit der Begründung verklagt, einige von den US-Amerikanern gehaltene britische Patente seien für die UMTS-Technik nicht grundlegend. InterDigital antwortete darauf im Dezember 2006 mit einer Gegenklage vor dem gleichen Gericht. Im Oktober 2007 wurde Nokia Siemens Networks in die Klage mit einbezogen, da einige Nokia-Patente auf das Gemeinschaftsunternehmen übertragen worden waren.
InterDigital bezeichnet sich als Entwickler und Lieferant fortgeschrittener Drahtlos-Technik für Sprach- und Datenkommunikation. Das Unternehmen hat seine Technik beispielsweise an Apple für dessen 3G-iPhone lizenziert. Nokia verlor Ende 2005 einen Rechtsstreit gegen InterDigital um Lizenzzahlungen für nicht näher benannte Techniken in 2G- und 2.5G-Mobiltelefonen und Infrastruktur. Weiter anhängig ist der Streit um die Nutzung von 3G-Techniken zwischen den beiden Unternehmen, der in den US-Bundesstaaten Delaware und New York ausgetragen wird. Außerdem beschäftigt sich die U.S. International Trade Commission mit dem Fall. (anw)
