Nvidia droht US-Einfuhrstopp wegen Patentverletzungen
In einem Rechtsstreit zwischen Rambus und Nvidia entschied die US-Handelsbehörde in drei von fĂŒnf FĂ€llen zugunsten von Rambus.
Im Rechtsstreit zwischen Rambus [1] und Nvidia [2] um mehrere Patentverletzungen hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC [3]) ein Urteil gefĂ€llt und dabei in drei von fĂŒnf FĂ€llen zugunsten von Rambus entschieden.
Die Firma Rambus reichte im Juli 2008 Klage [4] gegen den Chiphersteller Nvidia ein, weil dieser angeblich 17 Patente bei Speichercontrollern fĂŒr SDR-, DDR-, DDR2-, DDR3-, GDDR- und GDDR3-RAM verletze. Der Streit eskalierte wenige Monate spĂ€ter, sodass Rambus von der US-amerikanischen Bundesbehörde USITC verlangte [5], die Einfuhr von Nvidia-Chips mit entsprechenden Speichercontrollern in die USA zu unterbinden.
Mitte des vergangenen Jahres entschied [6] das US-amerikanische Patentamt (USPTO [7]), dass es bei den bis dahin untersuchten Patenten keine Verletzungen seitens Nvidia sehe und im November 2009 wiesen die Gutachter des Patentamts noch einige SchutzansprĂŒche [8] von Rambus zurĂŒck. So blieben von den ursprĂŒnglich 17 ins Feld gebrachten Patenten immerhin fĂŒnf ĂŒbrig, ĂŒber die der Richter zu entscheiden hatte.
Die letztlich drei zu Gunsten von Rambus ausgegangenen FĂ€lle genĂŒgen fĂŒr ein US-Einfuhrverbot fĂŒr Nvidia-ChipsĂ€tze und -Grafikchips sowie fĂŒr GerĂ€te, die diese enthalten. Abgesehen von den Mainboard- und Grafikkarten-Herstellern Asus, BFG, Biostar, eVGA, Gigabyte, MSI, Palit und Pine dĂŒrfte das Verbot auch unzĂ€hlige PC-Hersteller treffen, darunter auch GröĂen wie Hewlett-Packard. (chh [9])
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