Nvidia erringt Etappensieg gegen Rambus
Im Streit um Patentrechtsverletzungen bekommt Nvidia Rückendeckung vom US-Patentamt. Es hat in einer ersten Überprüfung die meisten der von Rambus unterstellten Verletzungen von Schutzrechten zurückgewiesen.
In dem zu zwei Gerichtsverfahren und einer Beschwerde bei der US-Wettbewerbskommission International Trade Commission (USITC) eskalierten Streit mit Rambus hat der Grafikchip-, Chipsatz- und Prozessorhersteller Nvidia einen Zwischensieg errungen: Nach Auskunft des Unternehmens hat das US-amerikanische Patentamt (USPTO) in einer ersten Überprüfung die meisten der von Rambus unterstellten Verletzungen von Schutzrechten zurückgewiesen.
Laut Nvidia hat das USPTO bisher sieben der neun angeblich von Nvidia verletzten Patente überprüft und bei keinem der von Rambus angeführten 41 Ansprüche eine Schutzrechtsverletzung festgestellt. Die Überprüfung der beiden verbleibenden Patente steht noch aus.
Das von Nvidia als Reaktion auf die Klage von Rambus angestrengte Verfahren vor einem Gericht in North Carolina wurde mittlerweile mit dem von Rambus gestarteten Verfahren beim nordkalifornischen Disktriksgericht in San Jose zusammengelegt. Auch hier geht es um die Verletzung zahlreicher einzelner Ansprüche.
Auch wenn der größte Teil der Anspruchsverletzungen zurückgewiesen wird, heißt das nicht, dass Nvidia endgültig um Lizenzzahlungen herumkommt: Auch in einem Verfahren von Rambus gegen Hynix blieb nach rund acht Jahren juristischer Auseinandersetzungen im Wesentlichen eine einzige Anspruchsverletzung übrig. Sie führte letztlich dazu, dass Hynix fast 400 Millionen US-Dollar an Rambus zahlt.
Kürzlich hatte die Federal Trade Commission (FTC) alle Vorwürfe gegen Rambus fallen gelassen, nachdem ein Berufungsverfahren im Februar gescheitert war. (ciw)
