O'Reilly/Bezos: Kampf den unsinnigen Patenten
Verleger Tim O'Reilly und Amazon-Chef Jeff Bezos haben eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen die Flut unsinniger Patentente ankämpfen wollen.
Verleger Tim O'Reilly und Amazon-Chef Jeff Bezos haben eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen die Flut unsinniger Patente ankämpfen wollen. Auf BountyQuest werden hohe Summe für Beweise ausgelobt, mit deren Hilfe ein Patent ausgehebelt werden kann.
Der Hintergrund: Nach der sogenannten Prior Art wird ein Patent unwirksam, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Technik durch jemand anderen als den Patentinhaber schon vor Einreichung der Patentschrift eingesetzt wurde. Ein Beispiel für den Versuch, ein Patent auf diese Weise auzuhebeln, ist der von der britischen Wissenschaftszeitschrift New Scientist unternommene Versuch, mit Hilfe eines Films gegen das Patent auf Hyperlinks vorzugehen, das die British Telecom in den USA für sich beansprucht.
Während der Einsatz des Open Source-Befürworters Tim O'Reilly wenig überrascht, wundert die Beteiligung von Amazon-Chef Jeff Bezos an diesem Projekt doch ein wenig. Schließlich hatte O'Reilly noch im Februar das 1-Click-Shopping-Patent von Amazon als offenkundiges Beispiel eines unspezifischen, unüberlegten Patents bezeichnet, das die Innovationen im Web ultimativ zum Erliegen bringen könnte. Und tatsächlich hat der Verleger auch nicht klein beigegeben: Auch Amazons 1-Click-Patent steht auf der Abschussliste – 10.000 US-Dollar erhält, wer Prior Art für dieses Patent beweist. Amazon hatte sein 1-Click-Patent hingegen immer wieder verteidigt.
BountyQuest soll sich durch Gebühren finanzieren, die man einerseits von Firmen für die Veröffentlichung des Steckbriefs eines Patents (der Konkurrenz) erhält, andererseits durch ein Preisgeld, das die Betreiber nochmals von der betreffenden Firma erhalten, wenn es tatsächlich gelingt, Prior Art zu finden. Der Weg über die Website wurde nach Aussagen von BountyQuest CEO Charles Cella gegenüber dem US-Magazin Wired gewählt, da man nie wisse, wo die entscheidenden Informationen zu finden seinen. Nach Meinung von Greg Aharonian, Herausgeber der Internet Patent News und einer der Hauptkritiker der amerikanischen Patent- and Warenzeichenbehörde, wird die Website hingegen keinen wirklichen Erolg bringen. Schließlich könne man mit ihr nicht das weitaus größere Problem lösen – nämlich, dass eine Flut von Patenten minderer Qualität erteilt werde. Besser dürfte ihm da die Initiative zweier US-Kongressabgeordnete der Demokraten gefallen, die Anfang Oktober eine Gesetzesinitiative eingebracht haben, die die Patentierbarkeit von Geschäftsmodellen in den USA begrenzen soll. (nij)
