Patentkriege: Jeff Bezos fordert staatliches Einschreiten
Der Amazon-Gründer appelliert an die Gesetzgeber, das Patentrecht zu überholen. Er hält einige der aktuellen Schlachten um gewerbliche Schutzrechte für "gesellschaftlich ungesund".
Amazon-Gründer Jeff Bezos hat an die Gesetzgeber appelliert, das Patentrecht auf den Prüfstand zu stellen. Angesichts der gegenwärtigen Patentkriege zwischen IT-Größen wie Apple, Samsung, Microsoft und Google/Motorola sollten nationale Regierungen das System zum Schutz gewerblicher Erfindungen begutachten und gegebenenfalls Änderungen in Betracht ziehen, erklärte der Amazon-Gründer gegenüber der britischen Zeitung "Metro". "Ich glaube nicht, dass einige dieser Schlachten für die Gesellschaft gesund sind", fügte er hinzu. Eigentlich seien Patente darauf ausgerichtet, neue unternehmerische Entwicklungen zu fördern. "Jetzt sind wir langsam in einer Welt, in der sie anfangen könnten, Neuerungen zu behindern."
"Ich liebe Technologie, ich liebe Erfindungen und ich schätze den raschen Wandel", erklärte Bezos seine Position. Man befinde sich gerade in einem "goldenen Zeitalter" mobiler Geräte mit oder ohne Funkverbindung, das weit über Smartphones oder E-Reader hinausreiche. Da wäre es bedauerlich, wenn das Fortschreiben dieser Entwicklung durch die zunehmenden Auseinandersetzungen um Patente erschwert würde.
Bereits vor zwölf Jahren hatte der E-Commerce-Pionier gemeinsam mit dem Verleger Tim O'Reilly die Initiative "BountyQuest" ins Leben gerufen. Das Projekt zum Aushebeln von Trivialpatenten lockte mit Preisen in Höhe mehrerer tausend US-Dollar für Hinweise auf bereits früher dokumentierte Erfindungen (Prior Art) zu angemeldeten Schutzansprüchen.
Das von Amazon in den USA erworbene und seit Jahren besonders umstrittene 1-Click-Patent hielt der gemeinschaftlichen Suche zunächst stand. Später brachte es ein Neuseeländer größtenteils zu Fall, bis es nach Änderungsvorschlägen des Online-Handelsriesen durch das US-Patentamt in weiten Teilen wiederbelebt wurde. Bezos selbst hat derweil unter anderem ein US-Patent für einen "Airbag" für Mobilgeräte beantragt.
Der Appell auf ein Ende der Patentkriege dürfte allerdings nicht ganz uneigennützig sein: Die von Amazon hergestellten Kindle-Tablets Fire und Fire HD haben Android unter der Haube – das von Google entwickelte Mobilbetriebssystem steht bei den meisten internationalen Prozesslawinen im Mittelpunkt. (ghi)
