Patentverletzung durch AWS: Amazon soll eine halbe Milliarde US-Dollar zahlen

Vor sechs Jahren wurde Amazon wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Nun hat die klagende US-Firma Kove Recht bekommen, es geht um sehr viel Geld.

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(Bild: Ioan Panaite/Shutterstock.com)

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Amazon ist von einem Gericht im US-Bundesstaat Illinois zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde US-Dollar verurteilt worden, weil die Cloudtochter AWS mehrere Patente der US-Firma Kove verletzt hat. Das geht aus einer jetzt öffentlich gemachten Entscheidung der Jury in dem Patentprozess hervor, den Kove 2018 angestrengt hat. Insgesamt werden der Firma darin 525 Millionen US-Dollar (490 Millionen Euro) zugesprochen. Die Patente seien für Amazon Web Services "essenziell", um große Mengen an Daten in der Cloud abzuspeichern und wiederzufinden, zitiert Reuters aus der Begründung der Geschworenen. Amazon hat demnach bereits mitgeteilt, dass man die Entscheidung für falsch halte und Berufung einlegen wolle.

Wie Reuters weiter zusammenfasst, hat Kove Amazon vorgeworfen, dass die Patente durch Amazons S3, DynamoDB und andere Produkte verletzt würden. Die entsprechenden Schutzrechte seien Jahre vor dem Siegeszug der Cloud gesichert worden. Amazon habe dem entschieden widersprochen und gleichzeitig behauptet, dass die Patente nichtig seien. Vor Gericht konnte sich Kove nun durchsetzen, die Jury ist aber zu dem Schluss gekommen, dass die Patentverletzung nicht absichtlich geschehen sei. Da die Patente inzwischen außerdem ausgelaufen seien, werde es keine Änderungen an AWS-Diensten geben, erklärte Amazon noch. Kove hat laut Reuters eine ähnliche Klage gegen Google eingereicht, über die wurde noch nicht entschieden.

In den USA ist es nicht unüblich, dass in Patentprozessen zunächst Beträge von mehreren hundert Millionen US-Dollar zugesprochen werden, die später in Berufungsverfahren teils deutlich gesenkt werden. Vor allem die großen IT-Konzerne wie Apple, Google oder Amazon geraten dabei immer wieder ins Visier kleinerer Firmen, die ihre Patente zu Geld machen wollen. Kove wurde laut eigenen Angaben 2003 als Econnectix Corporation gegründet und hat sich der Grundlagenforschung zu Speichertechnik gewidmet. 2011 hat sich das Unternehmen dann umbenannt. Die Klage gegen lief unter dem Aktenzeichen 1:18-cv-08175 am US-Bundesbezirksgericht für den Norden von Illinois.

(mho)