Qualcomm vs. Apple: Patentstreit teilweise wieder aufgenommen
Eigentlich hatten die Streithähne sich verglichen. Doch nun gelang es dem Funkchipkonzern, eine Apple-Patentanfechtung ins Wiederaufnahmeverfahren zu schicken.
(Bild: Sundry Photography/Shutterstock.com)
Der 2019 mit einem Milliarden-Ausgleich beendete Patentstreit zwischen dem iPhone-Hersteller Apple und dem Funkchip- und SoC-Spezialisten Qualcomm erlebt ein Nachbeben in Washington. Vor dem dortigen U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit konnte Qualcomm in der vergangenen Woche erreichen, dass ein von Apple für ungültig erklärtes Smartphone-Chip-Patent vom sogenannten Patent Trial and Appeal Board (PTAB), dem Berufungsausschuss des US-Patent- und Markenamts, noch einmal begutachtet wird.
Apple wollte Patent für ungültig erklären
Das Gericht teilte mit, es könne sein, dass das PTAB fälschlicherweise auf eigene Eintragungen Qualcomms zurückgegriffen habe, um das Patent zu invalidieren. Apple hatte die Qualcomm-Eintragung schon 2018 angezweifelt und behauptet, es habe frühere Erfindungen ("Prior Art") gegeben.
Dem stimmte das PTAB weitgehend zu – zur Freude von Apples Anwälten. Qualcomm legte daraufhin Berufung vor dem U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit ein. Der leitende Richter der Kammer gab dieser Berufung nun statt. Nun muss das PTAB erneut entscheiden. Qualcomm verfügt über ein großes Portfolio an Patenten für zahlreiche Smartphone-Technologien – in dem Streit geht es nur um ein einziges.
Es geht um viel Geld
Welche Auswirkungen eine Rückgängigmachung der Invalidierung auf den bestehenden Vergleich zwischen Qualcomm und Apple hätte, bleibt unklar. Die Einigung kam 2019 und spülte Qualcomm viel Geld in die Kasse. Zahlen wurden zwar nicht genannt, Analysten gehen aber von mittleren einstelligen Milliardenbeträgen aus – allein für die Jahre des Rechtsstreits.
Über die Jahre dürfte noch viel mehr zusammenkommen: Angeblich zahlt Apple bis zu 9 US-Dollar pro Smartphone an Qualcomm – bei Verkäufen von 40-50 Millionen Einheiten allein in einem Weihnachtsquartal. Lizenzen wurden zunächst auf sechs Jahre abgeschlossen. Es liegt daher im Interesse Qualcomms, möglichst viele seiner Patente intakt zu halten, um für sie über die kommenden Jahre hinweg weiterhin Gebühren einziehen zu können.
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(bsc)
