Rambus-Patentklagen abgeschmettert
Die US-Wettbewerbsbehörde hält Rambus' Patentbeschwerde für unbegründet.
Ein leitender Mitarbeiterder US-Wettbewerbsbehörde International Trade Commission (USITC ) gab eine erste Stellungnahme der Kommission bekannt, wonach die Chiphersteller Broadcom, Freescale, LSI, MediaTek, Nvidia und STMicroelectronics nicht die sogenannten "Dally-Patente" verletzen, die inzwischen dem Kalifornischen Unternehmen Rambus gehören. Dies hatte Rambus im Jahr 2010 in einer Beschwerde an die Kommission behauptet.
Dabei geht es um I/O-Verfahren, die bei PCI Express, Serial ATA, Serial Attached SCSI oder auch DisplayPort zum Einsatz kommen können. Die Patente hatte Rambus mit Übernahme der I/O-Sparte der Firma Velio Communications des heutigen Stanford-Professors William J. Dally gekauft.
Rambus zeigte sich enttäuscht von der Stellungnahme und wollte die Entscheidung der Kommission abwarten, die für Juli erwartet wird. Etwas verwundert zeigt man sich bei Rambus darüber, dass derselbe Mitarbeiterin einer früheren Untersuchung gegen Nvidia allein drei der Pantente für gültig und von Nvidia verletzt hielt.
(bb)
