Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus

Nachdem das kalifornische Unternehmen Rambus seinen langjährigen und wichtigen Kunden Samsung verklagt hat, wehrt sich dieser mit einer Gegenklage.

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Aus Beweggründen, die Außenstehenden schwer begreiflich sind, hat das kleine kalifornische Entwicklerunternehmen Rambus einen seiner wichtigsten Kunden verklagt, den milliardenschweren Speicherchip-Marktführer Samsung aus Korea. Dieser wehrt sich nun gegen die Anschuldigungen mit einer Gegenklage, die er nach einer Meldung des Wall Street Journal justament beim US District Court for the Eastern District of Virginia in Richmond eingereicht hat. Das ist genau jenes Gericht, vor dem Rambus mit seiner Klage gegen Infineon wiederholt   gescheitert ist.

Samsung habe bisher sämtliche Lizenzgebühren auf SDR- und DDR-SDRAM sowie RDRAM und XDR-DRAM brav bezahlt, wehre sich aber gegen Patentansprüche seitens Rambus auf DDR2-SDRAM und wolle deshalb auch nicht zahlen -- das sei auch der Grund gewesen, weshalb Rambus schließlich gegen seinen Schlüsselkunden klagte, schreibt die US-Wirtschaftszeitung. Nun bringt Samsung angeblich genau die schon oft gehörten Argumente gegen Rambus vor Gericht vor: Das Unternehmen habe sich jeweils jene Techniken patentieren lassen, die im Industriegremium JEDEC für kommende Standards besprochen worden seien. Außerdem habe Rambus gezielt Dokumente vernichtet. Beide Vorwürfe waren bereits Gegenstand von Klagen gegen Rambus, scheiterten jedoch bisher.

Ob Samsung wirklich Interesse daran hat, in einer mehrjährigen gerichtlichen Auseinandersetzung die Wahrheit über Rambus' Verhalten als JEDEC-Mitglied ans Licht zu bringen, darf man sicherlich bezweifeln. Zwar zeigt die Wahl des Gerichtsstands deutlich, dass sich Samsung vom kaltschnäuzigen Geschäftsgebahren der turbokapitalistischen Intellectual-Property-Firma Rambus angegriffen fühlt. Doch wahrscheinlich wollen die Koreaner schlichtweg die Lizenzgebühren drücken, indem sie Rambus die Kosten für eine juristische Auseinandersetzung vor Augen führen. Die Lizenzgebühren sind nämlich Verhandlungssache und erscheinen nicht zu hoch: Infineon beispielsweise hat sich für 23,4 Millionen US-Dollar jährlich die Nutzung sämtlicher Rambus-Patente gesichert. Dabei haben die großen Speicherchip-Anbieter wegen ihrer Verhandlungsmacht durchaus ein Interesse daran, dass sich lizenzrechtlich geschützte Verfahren im PC-Markt durchsetzen: Diese lassen sich unter Verweis auf Patente und technische Vorteile teurer verkaufen als nach offenen Standards gebaute Chips, gleichzeitig bleiben billigere Konkurrenten eher außen vor. Und je nach Verhandlungsgeschick lässt sich über Sonderkonditionen bei den Lizenzgebühren auch noch ein Wettbewerbsvorteil herausschinden. (ciw)