Schweiz ist Teil des Schengen-Raumes
Wie Norwegen und Island ist das Alpenland ein assoziiertes Mitglied, bei dem die Grenzkontrollen entfallen. Seit August 2008 arbeiten die Fahndungscomputer des Schengen-Informationssystems und des nationalen Fahndungssystems Ripol zusammen.
- Detlef Borchers
Seit heute ist der Beitritt der Schweiz zum Schengen-Gebiet perfekt. Wie Norwegen und Island ist das Alpenland ein assoziiertes Mitglied, bei dem die Grenzkontrollen an den Landesgrenzen entfallen. Geblieben sind allerdings die Zollkontrollen, da die Schweiz nicht Mitglied der europäischen Zollunion wurde. Seit August 2008 arbeiten bereits die Fahndungscomputer des Schengen-Informationssystems und des nationalen Fahndungssystems Ripol erfolgreich zusammen.
Mit Ausnahme der Schweizer Flughäfen, die den Schengen-Betrieb erst mit dem Sommerflugplan im März 2009 aufnehmen, werden Bewohner des Schengen-Raumes nicht mehr bei der Einreise in die Schweiz kontrolliert. Die jetzt in Kraft getretene Regelung erfolgt vor dem Hintergrund, dass der Abgleich der europaweiten Fahndung mit dem Schengener Informationssystem erfolgreich ist. Nach einer Fedpol-Zwischenbilanz des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements generiert die Schweiz 130.000 SIS-Abfragen pro Tag und erzielt damit täglich 30 Treffer. Das sei eine vergleichsweise hohe Zahl, die der zentralen Lage des Landes geschuldet sei.
Nicht in den Fedpol-Aktionen enthalten ist der Bereich der "Hinterziehungsdelikte", bei denen die Schweiz eine Opt-Out-Regelung ausgehandelt hat. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung haben die Zöllner auf beiden Seiten der Grenzen gut zu tun, weil immer noch erhebliche Geldbeträge zur Anlage in die Schweiz geschmuggelt werden.
Ein temporäres Kuriosum der neuen Regeln ist an der Grenze der Schweiz zum Fürstentum Liechtenstein entstanden, das später als die Schweiz ein assoziiertes Schengen-Mitglied wird, weil noch nicht alle EU-Staaten die Liechtensteiner Verträge ratifiziert haben. Für die letzte innereuropäische Enklave wurde darum ein System von Videokameras an allen sieben befahrbaren Grenzübergängen installiert, deren Bilder von einem übergreifenden Verbindungsbüro in Schaanwald durch das Schweizer Grenzwachtkorps sowie der Polizeien Liechtensteins und Österreichs ausgewertet werden. Ein ursprünglich angedachtes Systems zur Nummernschilderkennung ist nach Auskunft des Liechtensteiner Ausländeramtes nicht installiert worden. (dDetlef Borchers) / (jk)
