Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen

Die fünf weltweit führenden DRAM-Herstellerfirmen beraten angeblich über eine Antitrust-Klage gegen das Entwicklungsunternehmen Rambus. Die Federal Trade Commission (FTC) soll klären, ob die auf Computerspeicher spezialisierte Firma Rambus zu Recht Lizenzgebühren für bestimmte Techniken fordern darf.

1990 gründeten Dr. Mike Farmwald und Dr. Mark Horowitz das Unternehmen Rambus zur Verwertung ihrer Erfindungen. Dabei ging es in erster Linie um die so genannte Rambus-Technik, ein spezielles Verfahren zur Verbindung von Speicherchips und Memory-Controller. Rambus selbst stellt keine Speicherbausteine her, sondern lebt von der Lizenzierung seiner Verfahren an Chip-Hersteller. Bekanntestes aktuelles Beispiel ist die Firma Intel, die die DirectRambus-Technik für einige Chipsätze lizenziert hat. Entsprechende Speichermodule (RIMMs) müssen ebenfalls aus Chips aufgebaut sein, in denen ein lizenzpflichtiges Rambus-Interface sitzt.

Die Lizenzabgaben für die eigentliche Rambus-Technik sind unstrittig. Anfang dieses Jahres verklagte Rambus jedoch den großen Speicherhersteller Hitachi auf Lizenzzahlung für die etablierte und weit verbreitete SDRAM-Technik. Tatsächlich besitzt das Unternehmen Rambus auch Patente für solche synchronen DRAMs. Da diese Technik jedoch schon vor Jahren von der Herstellervereinigung JEDEC normiert wurde, ging niemand von einer Lizenzierungspflicht für SDRAM aus.

Hitachi wollte zunächst gegen Rambus vor Gericht ziehen, einigte sich dann aber mit dem Unternehmen und zahlt seitdem Lizenzgebühren. Vor rund einem Monat entschloss sich auch Toshiba, an Rambus Lizenzgebühren für die SDRAM- und Double-Data-Rate-Technik (DDR) zu bezahlen.

Nach Berichten in US-Medien erwägen die führenden Speicherhersteller nun, sich gegen die Gebührenforderungen von Rambus zu wehren. Dabei will man sich offenbar auf die ursprünglich von Hitachi im Alleingang geplante Antitrust-Klage stützen. Kern dieser Klageschrift ist, dass Rambus sich wettbewerbswidrig eine Monopolstellung im DRAM-Bereich aufbauen wolle.

Laut Hitachi wurden die von Rambus beanspruchten SDRAM-Standards gemeinsam in der JEDEC erarbeitet und nicht von Rambus alleine. Das Unternehmen sei bis 1995, als dort die SDRAM-Verfahren offen gelegt wurden, sogar Mitglied der JEDEC gewesen. Danach habe sich Rambus aus der JEDEC zurückgezogen und dann selbst Patente auf die in der JEDEC diskutierten Verfahren angemeldet. Dass Rambus die Patente auf SDRAM-Techniken erst 1999 erhielt, also rund zwei Jahre nach der breiten Markteinführung dieser Technik, dürfte für die FTC allerdings keine Rolle spielen: Dieses Gremium ist für die Frage, ob die Zuteilung der Patente überhaupt rechtens war, nicht zuständig. (ciw)