Thailand lÀsst 1200 Webseiten sperren
Die thailÀndische Regierung geht auf Grundlage eines neuen Gesetzes gegen zahlreiche Angebote vor, die nach Angaben des zustÀndigen Ministeriums moralisch verwerflich sind oder die nationale Sicherheit gefÀhrden.
Das thailĂ€ndische Ministerium fĂŒr Information und Kommunikation [1] hat die Internetprovider im Land angewiesen, 1200 Websites zu sperren. Gegen etwa 400 der Websites seien bereits gerichtliche VerfĂŒgungen im Rahmen des neuen Gesetzes gegen ComputerkriminalitĂ€t erwirkt worden, berichtet [2] die Tageszeitung Bangkok Post.
Die zwischen MĂ€rz und August ermittelten Angebote sollen die soziale Ordnung gestört haben, moralisch verwerflich oder schĂ€dlich fĂŒr die nationale Sicherheit sein. 344 der beanstandeten Seiten seien beleidigend fĂŒr die Monarchie. Unter den inzwischen blockierten Websites seien zwei religiöse sowie fĂŒnf obszöne Angebote. Die Polizei ermittelt auf GeheiĂ der Regierung gegen die Betreiber der Websites, damit diese vor Gericht gebracht werden können.
Ende August traten die Vorschriften des umstrittenen Gesetzes [3] gegen ComputerkriminalitĂ€t in Kraft. BĂŒrgerrechtsorganisationen kritisieren, die Regierung benutze das 2007 auf den Weg gebrachte Gesetz zur EinschrĂ€nkung der Meinungsfreiheit. Im vergangenen Jahr hatten thailĂ€ndische Behörden die Sperrung [4] des Videoportals YouTube angeordnet, weil der König des Landes in einem dort abrufbaren Video veralbert worden war. (anw [5]/c't) / (vbr [6])
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[2] http://bangkokpost.com/020908_News/02Sep2008_news27.php
[3] https://www.heise.de/news/Thailand-geht-schaerfer-gegen-Computerkriminalitaet-vor-195959.html
[4] https://www.heise.de/news/Thailand-blockiert-YouTube-wegen-Majestaetsbeleidigung-165010.html
[5] mailto:anw@ct.heise.de
[6] mailto:vbr@heise.de
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