Thailand lässt 1200 Webseiten sperren
Die thailändische Regierung geht auf Grundlage eines neuen Gesetzes gegen zahlreiche Angebote vor, die nach Angaben des zuständigen Ministeriums moralisch verwerflich sind oder die nationale Sicherheit gefährden.
Das thailändische Ministerium für Information und Kommunikation hat die Internetprovider im Land angewiesen, 1200 Websites zu sperren. Gegen etwa 400 der Websites seien bereits gerichtliche Verfügungen im Rahmen des neuen Gesetzes gegen Computerkriminalität erwirkt worden, berichtet die Tageszeitung Bangkok Post.
Die zwischen März und August ermittelten Angebote sollen die soziale Ordnung gestört haben, moralisch verwerflich oder schädlich für die nationale Sicherheit sein. 344 der beanstandeten Seiten seien beleidigend für die Monarchie. Unter den inzwischen blockierten Websites seien zwei religiöse sowie fünf obszöne Angebote. Die Polizei ermittelt auf Geheiß der Regierung gegen die Betreiber der Websites, damit diese vor Gericht gebracht werden können.
Ende August traten die Vorschriften des umstrittenen Gesetzes gegen Computerkriminalität in Kraft. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren, die Regierung benutze das 2007 auf den Weg gebrachte Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Im vergangenen Jahr hatten thailändische Behörden die Sperrung des Videoportals YouTube angeordnet, weil der König des Landes in einem dort abrufbaren Video veralbert worden war. (anw/c't) / (vbr)
