Twitter: Konto der umstrittenen US-Abgeordneten Greene dauerhaft gesperrt

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Twitter hat das persönliche Konto der umstrittenen republikanischen US-Abgeordneten Marjorie Taylor Greene permanent gesperrt. Der Grund seien wiederholte Verstöße gegen die Regeln zur Bekämpfung von Falschinformationen zur Corona-Pandemie, erklärte ein Unternehmenssprecher am Sonntag. Greenes persönlicher Account (@mtgreenee) hatte zuletzt knapp eine halbe Million Follower. Die Abgeordnete hat weiter Zugriff auf ihr offizielles Twitter-Konto (@RepMTG) mit fast 400.000 Followern.

Aufgefallen durch provokative Äußerungen

Die zum rechten Parteiflügel der Republikaner zählende Greene gilt als Verfechterin von Verschwörungstheorien. Die Anhängerin von Ex-Präsident Donald Trump ist seit ihrer Wahl Ende 2020 immer wieder mit provokativen Äußerungen aufgefallen. Vor einigen Monaten etwa verglich sie Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie mit der Judenverfolgung durch die Nazis – wofür sie sich später entschuldigte.

Immer wieder spricht sie mit Blick auf die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung von "Zwangsmasken" und "Zwangsimpfungen". Sie weigert sich, im Repräsentantenhaus einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und musste daher bereits mehrere Bußgelder bezahlen. Greene verunglimpfte zudem die aus Somalia stammende linke demokratische Abgeordnete Ilhan Omar auf Twitter als Terroristin.

Fünfte Twitter-Sperre ist permanent

Wegen der Verbreitung von Corona-Falschinformationen – etwa zu angeblich nicht mehr wirkenden Impfungen – hatte Greene mehrere Warnungen erhalten. Twitter hatte ihr Konto deshalb bereits viermal gesperrt. Den Unternehmensrichtlinien Twitters zufolge gilt die nun erfolgte fünfte Sperre permanent. Vor fast genau einem Jahr, kurz nach der Erstürmung des US-Kapitols, hatte Twitter auch Trumps Konto dauerhaft gesperrt.

Bei Telegram bezeichnet Greene Twitter nach ihrer Sperre als "Feind Amerikas, der die Wahrheit nicht vertrage". Sie wolle ihre Ansichten auch ohne das von ihr bezeichnete "Social Media Kartell" weiter verbreiten. "Big Tech" und die "kommunistischen Demokraten" könnten die Wahrheit nicht aufhalten, heißt es weiter auf Greenes Telegram-Account, der offenbar eine Kopie ihres gesperrten Twitter-Kontos darstellt und etwas mehr als 150.000 Abonnenten zählt.

Die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus hatte Greene im Februar wegen ihrer umstrittenen Aussagen aller Ausschussposten enthoben – ein drastischer und höchst seltener Schritt. Unter anderem war sie mit Thesen der QAnon-Verschwörungstheorie aufgefallen.

Verschwörungstheorie für Trump-Fans

Die zentrale Behauptung der QAnon-Anhänger ist, dass es eine Verschwörung gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in den tieferen Schichten des US-Regierungsapparats gegeben habe. Außerdem behaupten sie oft, prominente Politiker der Demokratischen Partei in den USA ließen sich mit Hormonen behandeln, die aus dem Blut von Kindern gewonnen würden.

2020 ist Twitter gegen die QAnon-Verschwörungstheorie vorgegangen und hatte mehrere Konten gesperrt. Kurz darauf verbannte auch Facebook QAnon-Verschwörungstheoretiker mit den entsprechenden Facebook-Seiten und -Gruppen sowie Instagram-Accounts. (mit Material der dpa) /

(fds)