US-Regierung will Flugpassagierdatenbank CAPPS II nicht einsetzen
Tom Ridge, US-amerikanischer Minister für Homeland Security, räumte auf Anfrage von Reportern ein, das Programm zur Sammlung und Klassifizierung von Flugpassagierdaten sei gestorben.
Die US-amerikanische Regierung will offenbar das Flugpassagierdatenbank-Projekt CAPPS II doch nicht auf breiter Ebene in die Tat umsetzen. Auf die Frage, ob das Programm nicht mehr weitergeführt wird, hat der US-amerikanische Minister für Homeland Security laut USA Today mit einem klaren "Ja" geantwortet und eine Geste gemacht, als würde er sich einen Pfahl ins Herz stoßen. An die Stelle von CAPPS II, bei dem rund 35 Millionen Datensätze ein- und ausreisender Flugpassagiere pro Jahr verarbeitet und mit behördlichen und privaten Datenbanken abgeglichen werden sollten, werde ein anderes Programm treten.
CAPPS II sei nicht allein an datenschutzrechtlichen Bedenken gescheitert, sondern vor allem unter seinem eigenen Gewicht zusammengefallen, zitiert der Bericht Barry Steinhardt von der American Civil Liberties Union. Die übergroße Datenbank sei schon wegen der mangelnden Praktikabilität nicht umsetzbar gewesen. Es sei lediglich eine Frage der Zeit gewesen, wann die Verantwortlichen den Stecker ziehen würden.
CAPPS II wurde vom US-amerikanischen Kongress in Folge der Attentate des 11. September 2001 auf den Weg gebracht. Es sollte im Gegensatz zur Vorgängerversion wesentlich mehr Daten über die Passagiere sammeln als für Flugbetrieb und Zahlungsabwicklung notwendig. Den Passagieren wäre nach dem System von Verkehrsampeln entsprechend ihrem Risikopotenzial eine der drei Farben grün, gelb und rot zugewiesen worden. Gelb hätte intensivere Durchsuchungen bedeutet, rot ein Flugverbot. (anw)
