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Ziel der Maßnahme ist nach Angaben des Department of Homeland Security (DHS) die Identifikation von gefährlichen ausländischen Straftätern, die nach Verbüßung ihrer Haftzeit abgeschoben werden sollen.

Das Texas Department of Criminal Justice (TDCJ [1]) hat als erste Strafvollzugsbehörde in den USA am gestrigen Dienstag damit begonnen, Fingerabdrücke von Gefängnisinsassen standardmäßig mit Datenbeständen des Automated Biometric Identification System (IDENT) abzugleichen. In IDENT werden sämtliche Fingerprints gespeichert, die Grenzbeamte im Rahmen des US-Visit [2]-Programms von Ausländern erfassen. Ziel [3] der sogenannten "Secure Communities"-Maßnahme, die sukzessive auf alle Strafvollzugsbehörden und Gefängnisse im Land ausgeweitet werden soll, ist nach Angaben des Department of Homeland Security (DHS [4]) die Identifikation von ausländischen Straftätern, die nach Verbüßung ihrer Haftzeit abgeschoben werden sollen.

"Wir werden gefährliche ausländische Kriminelle auf diesem Weg ausfindig machen und aus unseren Gemeinden entfernen", verdeutlicht der Leiter des Secure-Communities-Programms bei der U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE [5]), David Venturella. Seien Fingerabdrücke von Inhaftierten bislang nur mit Beständen des "Integrated Automated Fingerprint Identification System" (IAFIS [6]) des FBI abgeglichen worden, könne bei einem IDENT-Treffer nun auch der exakte Aufenthaltsstatus einer bestimmten Person automatisch ermittelt werden. Höchste Abschiebepriorität hätten Ausländer, die wegen schweren Drogendelikten, Mord, Vergewaltigung, Raub oder Entführung im Gefängnis sitzen.

Die damalige Bush-Regierung hatte das Einreise-Ausreise-System US-Visit im Jahr 2004 gestartet, um die Einwanderungsbestimmungen besser überwachen zu können. Ausländische Besucher werden seither bei der Einreise biometrisch erfasst [7] (Fingerabdrücke, Lichtbild). An mehreren Flug- und Seehäfen wurden zeitweise zudem biometrische Daten auch bei der Ausreise erhoben. Laut einer dpa-Meldung vom heutigen Mittwoch soll Letzteres im Juni nun erneut an den Flughäfen von Atlanta und Detroit getestet werden. Betroffen seien alle Passagiere, die keinen US-Pass besitzen. Laut dpa kommen dabei zwei unterschiedliche Systeme zum Einsatz. Das DHS wolle dann binnen eines Jahres entschieden, welches der beiden Verfahren künftig überall eingesetzt wird. (pmz [8])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-219793

Links in diesem Artikel:

1. http://www.tdcj.state.tx.us/
2. http://www.dhs.gov/xtrvlsec/programs/content_multi_image_0006.shtm
3. http://www.ice.gov/pi/nr/0905/090519huntsville.htm
4. http://www.dhs.gov
5. http://www.ice.gov/
6. http://www.fbi.gov/hq/cjisd/iafis.htm
7. https://www.heise.de/news/Biometrische-Kontrolle-bei-USA-Ausreise-soll-verpflichtend-werden-175744.html
8. mailto:pmz@ct.de

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