USA suchen bei Huawei nach Lieferungen nach Nordkorea
In den USA läuft eine Untersuchung gegen Huawei, den größten Netzwerkausrüster der Welt. Das Wirtschaftsministerium möchte wissen, ob das chinesische Unternehmen US-Technologie nach Kuba, Nordkorea, Syrien, in den Iran oder den Sudan exportiert hat.
Huawei ist gemessen am Jahresumsatz der größte Telecom-Lieferant der Welt.
(Bild: dpa, Mauritz Antin)
Die USA verdächtigen den chinesischen Telecom-Lieferanten Huawei, Sanktionen gegen den Iran, Kuba, Nordkorea, den Sudan und/oder Syrien unterwandert zu haben. Das US-Wirtschaftsministerium hat Huawei daher befohlen, alle Unterlagen über Exporte und Re-Exporte von US-Technologie in diese Länder vorzulegen. Außerdem wurden Manager der US-Niederlassung Huaweis vergangenes Monat zu einer Einvernahme beordert.
Das berichtet die New York Times, deren Journalisten die Vorladung gesehen haben. Die US-Behörde fordert ausdrücklich auch Unterlagen zwischengeschalteter Briefkastenfirmen, über die etwaige Exporte verschleiert worden sein könnten. Konkrete Vorwürfe, Recht gebrochen zu haben, macht die Regierung nicht. Das Verwaltungsverfahren wird von jener Abteilung des Wirtschaftsministeriums geleitet, die Verstöße gegen Exportverbote ahndet. Es handelt sich also nicht um ein strafrechtliches Verfahren.
Unstrittig ist, dass Huawei in nicht für ihre Menschenrechtsfreundlichkeit bekannten Ländern wie Syrien und dem Iran vertreten ist. Angesichts der geostrategischen Politik der Volksrepublik China ist das auch keine Überraschung. Die amerikanische Untersuchung soll offenbar klären, ob das Unternehmen bei Lieferungen in die genannten Länder auch Technologie (mit)verkauft hat, die aus den Vereinigten Staaten stammt. Das wäre nach US-Recht illegal, weil die USA Lieferbeschränkungen über diese Länder verhängt haben. (ds)
