Umstrittene App-Regeln: EU-Kommission streicht zentralen Vorwurf gegen Apple

In dem von Spotify losgetretenen Wettbewerbsverfahren moniert die EU-Kommission jetzt nur noch, dass iPhone-Apps nicht auf billigere Abos hinweisen dürfen.

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Apples App Store auf iPhone

(Bild: BigTunaOnline / Shutterstock)

Lesezeit: 2 Min.

Die EU-Kommission hat die Wettbewerbsvorwürfe gegen Apple in einem von Spotify ausgelösten Verfahren erheblich eingeschränkt. Im Fokus steht jetzt nur noch, dass Apple anderen Firmen und Entwicklern – speziell im Musik-Streaming-Segment – untersagt, in ihren Apps auf alternative Möglichkeiten zum Abschluss eines Abonnements hinzuweisen. Dabei handele es sich um eine unfaire Handelspraktik, hieß es am Dienstag aus Brüssel.

Den Vorwurf, dass Apple mit dem Zwang zur Verwendung der hauseigenen In-App-Bezahlschnittstelle seine marktbeherrschende Position missbraucht, ließ die Kommission fallen. An die In-App-Bezahlschnittstelle ist auch Apples Provision geknüpft: Der Konzern behält beim Verkauf digitaler Inhalte in Apps bis zu 30 Prozent des Verkaufspreises ein. Eine Einordnung der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens werde im Rahmen des Wettbewerbsverfahren nicht mehr vorgenommen, teilten die Regulierer mit, ohne das weiter zu begründen.

Apples Verbot, in Apps auf alternative Abo-Möglichkeiten zu verweisen, sei aber "weder notwendig, noch angemessen", betonte die EU-Kommission. Dies führe dazu, dass Nutzer von Streaming-Diensten für Abos auf dem iPhone möglicherweise mehr bezahlen und es schränke die Auswahl für Kunden ein. Manche App-Anbieter reichen die Provision an den Käufer durch, schließt man das Abo in der iOS-App ab, ist es dann teuerer als direkt beim Anbieter.

In einer Stellungnahme begrüßte Apple die Änderung: Apples "Recht auf die Erhebung einer Provision auf digitale Güter" werde damit nicht länger in Frage gestellt. Der App Store habe Spotify dabei geholfen, zum Streaming-Marktführer zu werden, so der iPhone-Konzern. Man werde weiter mit der Kommission zusammenarbeiten, um die Bedenken auszuräumen.

Spotify drängt weiter auf eine schnelle Entscheidung: Die Kommission habe jetzt klar signalisiert, dass "Apples wettbewerbswidriges Verhalten" den Verbrauchern schade, so der Streaming-Dienst.

Die Beschwerde gegen Apple hatte Spotify vor knapp vier Jahren eingereicht. Spotify zeigte sich zuletzt immer ungeduldiger und kritisierte das zögerliche Vorgehen der Regulierungsbehörden. Mit dem Digital Markets Act gelten für Gatekeeper bald neue Regeln in der EU, die besonders Apples Betriebssysteme und das App-Geschäft des Konzerns massiv verändern könnten: Neben einem Verbot der bestehenden Vorgabe für die Verwendung einer bestimmten In-App-Kaufschnittstelle könnte das Gesetzespaket Apple letztlich auch dazu zwingen, alternative App-Läden und Sideloading auf iPhones zu erlauben.

(lbe)